Antrag der Fraktion Wählergruppe Neuburg: Unterrichtung über Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen des Entwässerungsverbandes Obere Rheinniederung in der Verbandsgemeinde Hagenbach

Verbandsgemeinde Hagenbach Vorlage zur Kenntnis VG Hagenbach VO/2025/3302 öffentlich Betreff Antrag der Fraktion Wählergruppe Neuburg: Unterrichtung über Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen des Entwässerungsverbandes Obere Rheinniederung in der Verbandsgemeinde Hagenbach Verantwortlich Datum Fleisch Iris 22.01.2025 Abteilung Verwaltungsleitung Sachbearbeitung Christian Jag Aktenzeichen Beratungsfolge (Zuständigkeit) Sitzungstermin Status Verbandsgemeinderat Hagenbach (Entscheidung) 06.02.2025 Ö Sachverhalt: Die Fraktion der Wählergruppe Neuburg hat folgenden Antrag per Mail am 14. Januar 2025 eingereicht: „Die Aufgaben der Verbandsgemeinde im Zusammenhang mit der Pflege und dem Unterhalt von Gewässern sind auf den EOR übertragen. Wir bitten um Unterrichtung des Verbandsgemeinderats, wenn möglich in der nächsten Sitzung, welche Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen der EOR in der Verbandsgemeinde 2023 und 2024 durchgeführt hat und welche Maßnahmen für 2025 und 2026 vorgesehen sind. Des Weiteren hat der Verbandsgemeinderat in der Sitzung vom 14.03.2024 beschlossen, das Büro IUS zu beauftragen, den Gewässerpflegeplan aus dem Jahr 1996 zu aktualisieren, sobald Zuwendungsmittel bewilligt sind. Wann wurde der Zuwendungsantrag gestellt und ist die Beauftragung erfolgt?“ Die Fraktion wird den Antrag in der Sitzung mündlich erläutern. Anlagen: Seite 1/1