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Antrag der A.B.S. Fraktion Sülfeld - Umbesetzung Ausschuss für Energie und Nachhaltigkeit

Angenommen
TypAntrag
GemeindeGemeinde Sülfeld
Datum2026-01-28
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AMT ITZSTEDT Der Amtsdirektor Sitzungsvorlage Datum: 22.01.2026 Status: öffentlich SUE/2026/0500 Abteilung: Stabsbereich Sachbearbeiter/in: Tanja Skerstupp Aktenzeichen: Gemeindevertretung Sülfeld Antrag der A.B.S. Fraktion Sülfeld - Umbesetzung Ausschuss für Energie und Nachhaltigkeit Sitzungstermin Beratungsfolge Zuständigkeit 05.02.2026 Gemeindevertretung Sülfeld Entscheidung Sachverhalt: Der Antrag auf Umbesetzung der A.B.S. Fraktion ist dieser Vorlage beigefügt. Der Gemeindevertreter Robert Mittmann wird als ordentliches Mitglied und stellvertretender Ausschussvorsitzender nach § 40 a GO abberufen, entsprechend ist die Nachwahl eines ordentlichen Ausschussmitgliedes erforderlich. Die Wahl erfolgt, sofern keine Verhältniswahl verlangt wird, im Meiststimmenverfahren (vgl. hierzu §§ 40 Abs. 3 und 4, 46 Abs. 1 und 10 GO). Gewählt ist im Meiststimmenverfahren nach § 40 Abs. 3 S. 1 GO, wer die meisten Stimmen erhält. Jedes Mitglied der Gemeindevertretung darf Wahlvorschläge unterbreiten. Es wird nach § 40 Abs. 2 S. 1 GO durch Handzeichen (offen) gewählt, außer ein Mitglied der Gemeindevertretung widerspricht hiergegen und verlangt eine Stimmzettelwahl (geheime Wahl). Ein solches Verlangen stellt keinen Antrag dar und wäre zwingend zu befolgen. In den Fachausschüssen der Gemeindevertretung Sülfeld werden gemäß der Hauptsatzung bürgerliche Ausschussmitglieder zugelassen. Ihre Zahl darf die der Gemeindevertreter/innen nicht erreichen (vgl. § 46 Abs. 3 Halbsatz 1 GO). Im vorliegenden Fall wäre die Wahl eines bürgerlichen Ausschussmitgliedes zulässig. Die Wahlen erfolgen, sofern keine Verhältniswahl verlangt wird, im Meiststimmenverfahren (vgl. hierzu §§ 46 Abs. 1 und 10 GO, 39 Abs. 1 i.V.m. 40 Abs. 1, 3 und 4). Gewählt ist im Meiststimmenverfahren nach § 40 Abs. 3 S. 1 GO, wer die meisten Stimmen erhält. Jedes Mitglied der Gemeindevertretung darf Wahlvorschläge unterbreiten. Sofern kein Mitglied der Gemeindevertretung Einwendungen erhebt, können die drei Beschlüsse mit einer Abstimmung (en bloc) gefasst werden. Beschlussvorschlag: Der Gemeindevertreter Robert Mittmann wird als ordentliches Mitglied und stellvertretender Ausschussvorsitzender aus dem Ausschuss für Energie und Nachhaltigkeit abberufen. Robert Lange wird als ordentliche Mitglied in den Ausschuss für Energie und Nachhaltigkeit gewählt. Sven Stückelschweiger wird als stellv. Mitglied in den Ausschuss für Energie und Nachhaltigkeit gewält. Finanzielle Auswirkungen: Haushaltsmittel stehen zur Verfügung Nachfinanzierung erforderlich Keine Haushaltsmittel vorhanden Fördermittel Fördermittel geprüft Fördermitteltopf vorhanden Antragstellung möglich? Ja Nein Anlagen: Antrag der A.B.S. Fraktion A.B.S. – Fraktion in der Gemeindevertretung Sülfeld A.B.S. Fraktion • 23867 Sülfeld Sven Stückelschweiger An den Bürgermeister - Fraktionsvorsitzender – der Gemeinde Sülfeld Datum: 21.01.2026 Antrag an die Gemeindevertretung Sülfeld Umbesetzungen der A.B.S. - Fraktion im Ausschuss für Energie und Nachhaltigkeit und Neubesetzung des stellvertretenden Vorsitzenden Beschlussvorschlag Die Gemeindevertretung stimmt der folgenden Umbesetzung und Neubesetzung des stellvertretenden Ausschussvorsitzes im Ausschuss für Energie und Nachhaltigkeit zu: Name Bisherige Position Neue Position Robert Mittmann Ordentliches Mitglied keine und stellvertretender Ausschussvorsitzender Ronald Lange Stellvertretendes Ordentliches Mitglied Mitglied und stellvertretender Ausschussvorsitzender Sven Stückelschweiger keine Stellvertretendes Mitglied Seite 1 von 1

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