Neufassung der Mitbenutzungsordnung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten

Kreisstadt Bad Salzungen BESCHLUSSVORLAGE Der Bürgermeister Organisationseinheit Datum Beschluss-Nr. Fachdienst Gebäude- und 03.06.2026 BV/0152/2026 Liegenschaftsmanagement/ CSchw/PKl Ausschuss für Soziales, Jugend, Senioren, 15.06.2026 nicht öffentlich Vorberatung Sport und Kultur Hauptausschuss 17.06.2026 nicht öffentlich Vorberatung Stadtrat 01.07.2026 öffentlich Entscheidung Betreff Neufassung der Mitbenutzungsordnung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten Beschlussvorschlag Es wird beschlossen, der Neufassung der Mitbenutzungsordnung für alle städtischen Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Bad Salzungen außer Sportstätten zuzustimmen. Beratungsergebnis - Beschluss Gremium Sitzung am TOP Laut Abweichend Einsti Mit Stimmen- Ja Nein Enthaltung Beschluss- Beschluss mmig mehrheit vorschlag (Rückseite) Finanzielle Auswirkungen ? Ja Nein 1 2 3 4 5 Gesamtkosten Jährliche Finanzierung Objektbezogen Einmal. oder der Maßnahmen Folgekosten/-laste Eigenanteil e Einnahmen jährl. lauf. Beschaffungs-/ n (i.d.R. (Zuschüsse/Bei Haushalts- Herstellungskosten Kreditbedarf) träge) belastung keine € € € € € Veranschlagung Im Verwaltungshaushalt Im Vermögenshaushalt. Ja, mit € Haushaltstelle 20 20 Nein BEGRÜNDUNG Die Anpassung der Mitbenutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Gebäude Seite 1 von 2 und Räumlichkeiten erfolgt vor dem Hintergrund der vorgesehenen Digitalisierung des Vergabe- und Buchungsprozesses. Ziel ist es, die Beantragung und Bearbeitung künftig über ein Online-Kalendersystem effizienter und nutzerfreundlicher zu gestalten sowie zeitgemäße Rahmenbedingungen zu schaffen. Gleichzeitig kann durch die digitalen Abläufe der Papierverbrauch deutlich reduziert werden. Darüber hinaus ermöglicht das System einen besseren Überblick über sämtliche Nutzungen und Belegungen der städtischen Gebäude und Räumlichkeiten. Im Zuge der Überarbeitung wurde der Wortlaut der Mitbenutzungs- und Entgeltordnung an den künftig vorgesehenen digitalen Prozess angepasst, um den neuen Ablauf rechtssicher und praxisgerecht abzubilden. Darüber hinaus wurden die zur Mitbenutzung verfügbaren Gebäude und Räumlichkeiten an den aktuellen Stand angepasst. Berücksichtigt wurden hierbei insbesondere Veränderungen durch Neubauten, Umbaumaßnahmen sowie der Wegfall einzelner Gebäude und Räumlichkeiten, beispielsweise infolge dauerhafter Vermietungen oder geänderter Nutzungen. Anlagenverzeichnis: 1) Neufassung Mitbenutzungsordnung Gebäude u. Räumlichkeiten 2) Anlage 1 Neufassung Mitbenutzungsordnung 3) Anlage 2 Neufassung Mitbenutzungsordnung Neufassung Mitbenutzungsordnung mit Hervorhebung inhaltlicher Änderungen gez. gez. Roth, Thomas Bohl, Klaus Fachbereich Zentrale Aufgaben Bürgermeister Seite 2 von 2