Mittelfreigabe Maßnahme Digitalpakt Schule Marnitz

Amt Eldenburg Lübz Beschlussvorlage BVL 18/2026/017 öffentlich Betreff Mittelfreigabe Maßnahme Digitalpakt Schule Marnitz Fachamt: Datum Bürgeramt 12.05.2026 Sachbearbeitung: Ohlrich, Laura Beratungsfolge (Zuständigkeit) Sitzungstermin Status Amtsausschuss Eldenburg Lübz Entscheidung 22.06.2026 Ö Beschluss: Der Amtsausschuss beschließt die Anpassung des finanziellen Rahmens für die Bereitstellung der Infrastruktur/Netzwerktechnik an der Regionalen Schule „Am Ruhner Berg“ in Umsetzung des Digital Pakts M-V auf eine Gesamtsumme von 286.964,61 €. Sachverhalt: Mit dem Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Digital Pakt M-V (BVL 18/2023/006) hat der Amtsausschuss die Durchführung der erforderlichen Baumaßnahmen zur Umsetzung der Digitalisierung in der Schule „Am Ruhner Berg“ entsprechend des Digital Pakts M-V beschlossen. Die erforderlichen Baukosten beliefen sich nach damaliger Schätzung auf 264.744,33 €. Das Amt erhielt eine Fördersumme in Höhe von 144.760,00 €. Die Eigenanteile sollten sich demnach auf 119.984,33 € belaufen. Aufgrund mehrerer Umstände, u.a. einer anderen Raumaufteilung zur besseren Einhaltung des Brandschutzes aber vor allem durch Preissteigerungen bei der KSM (Vertragspartner), kam es zu höheren Ausgaben in Höhe von 22.220,28 €. Zu einer Haushaltsüberschreitung kam es nicht, da nicht verbrauchte Mittel im Kassenprogramm umgebucht werden konnten. Da der Haushaltsansatz allein keine ausreichende rechtliche Grundlage für die Tätigung von Auszahlungen darstellt, ist diese nachsteuernde Beschlussfassung zwingend erforderlich. Mit der Beschlussfassung wird der Grundsatzbeschluss formal an die aktuellen Kosten und die bereits beschlossenen Haushaltsansätze angepasst. BVL 18/2026/017 Seite 1 von 2 Finanzierung: Finanzielle Auswirkungen Haushaltsüberschreitungen Ja Nein Ja Nein x x 1. 2. 3. 4. Gesamtkosten der Jährliche Folgekosten Eigenanteil Maßnahmenbezogene Maßnahme /-lasten Einnahmen, Zuschüsse, Beiträge (Beschaffungs-/ Herstellungskosten) Betrag: 286.964,61 € Betrag: Betrag: 142.204,61 € Betrag: 144.760,00 € Maßnahmeplanung Haushaltsjahr 2022 2023 2024 2025 2026 Maßnahmekosten – 0,00 € 0,00 € 227.447,37 € 53.077,67 € 6.439,57 € Betrag Folgekosten - Betrag Teilhaushalt Produktkonto 21501 21501 21501 21501 21501 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Anlagen: Grundsatzbeschluss Digital Pakt Marnitz 18/2023/006 Übersicht Mittel Digitalpakt Schule Marnitz BVL 18/2026/017 Seite 2 von 2