Startseite › Weimar › Antrag
Rückzahlung FöMi Bund, Radabstellanlagen an Bahnhöfen
Angenommen
| Typ | Antrag |
| Gemeinde | Weimar |
| Datum | 2026-06-16 |
| Datenstufe | Nur Ergebnisse |
| Quelle | Quelldokument herunterladen → |
Dokument
Extrahierter Text
Datum *) FIA beratungsfolgeAusschuss- [_] 0 2.06.26 Datum 66.00 federführendenzurück Ill(Dezernat)eingereicht Siehe Begrün dung: 1.63002.96000 1.63000.95129 1.63000.95120 HöheHauptbahnhof Zur Die Beschlusstext: | Betreff: Beschluss-Nr.: Beigeordneten
Vorlage /
2 66.00
zum Rückzahlung Beigeordneten
Anlage von
Amtsleitung
Müller durch Rückzahlung
130.500
Amt
1
wird
27.05.26 Datum und „Baumaßnahmen„Straßenbau„Neuordnung
Beigeordnete/r
An
2
hö = rung
Ene
die Stellungnahme
Csiehe
Stellungnahme
Clsiehe
Stellungnahm
O
e
siehe
Stellungnahme
Osiehe
Widerrufsbescheid bere
€
itgestellt. im
d
ber
e
ei
r
ts beschließen
Haushaltsjahr
Stellungnahmen FöMi
Ziff. Müller Werkleiter/in Amtsleiter/in
*)
[_] OT(OT bis
Bund,
Antrag
Beigeordnete/r Gaberndorf“ Ende
U] Datum Datum, Datum Datum, i Z . . Oberweimar/Ehringsdorf)“ Zur D / er <i
?7: Sitzungstermin Nein, wurden ,Namenszeichen Namenszeichen ,Namenszeichen Namenszeichen 130.500 Kosten vom Erschließung" Deckung 2026 2025 Stadtrat Radabstellanlagen
3=federführende
s. in
Begründung vollständig 21.05.2026 ausgezahlten
der
€ werden Haushaltsstelle beschließt:
neinja Mittel
berücksichtigt (B-Plangebiet
Vorbereitung Oo Amt Amt Amt Amt
&©
HH stehen folgende Fördermittel an Drucksachen-Nr.: Stadtrat
einverstanden Anfrage
Jahr zur Bahnhöfen
| weiter Verfügung Haushaltsstellen 1.68000.98000
„Bahnstadt‘)
an zum
den |
siehe Haushaltsstelle Projekt
Oberbürgermeister/in 4 Stadtrat
= Stellungnahme [siehe Ulsiehe Osiehe siehe
Entscheidung Stellungnahme Stellungnahme Stellungnahme Stellungnahme Auflistung eine Lone
siehe herangezogen: Fahrradparkhaus
überplanmäßige
_]
Information |
betrifft U]U][]Klimarelevanz
|
keinenegativpositiv 50.000 40.500 40.000
Datum, Datum, Datum, Datum, 43
folgenden
Unterschrift
Namenszeichen Namenszeichen Namenszeichen Namenszeichen € € € Ausgabe am 4/
Ortsteil
V
in
werden. Nachfolgeplanungen noch Die benötigte Plan 1.63002.96000 veranschlagten Aufgrund benötigte Plan -1.63000.95129 kassenwirksam, eine und Planung Mit benötigte Plan 1.63000.95120 herangezogen: Zur ausgezahlten Vorhaben Dezember Fördermittel Projekts dieses (Haushaltsstelle Bahnhof 2026/02s/V Der RadabstellanlagenAnlage
Vorplanung, der
nicht 2026: 2026: Evaluierung. die 2026: Deckung Stadtrat
Ausschreibung Vorstellung Stadtratsbeschlusses
abgeschlossen Mittel: von Mittel: und Mittel: ist vorgesehenen Weimar" Beg 1 ründung
2025
Verzögerungen Umsetzung der am für entschieden, der
Fördermittel
welche „Baumaßnahmen Mittel „Straßenbau da Dadurch „Neuordnung HH-Stelle 21.05.2026 vollständig das 1.68000.96077 Stadt
keine
es des an
in Projekt
kassenwirksam.
2026 durch 40.500 vorerst zum Konzeptstandes kommunalen Mittel Weimar BahnhöfenBeschlussvorlage
nicht werden, die 50.000 100.000 im 150.000 OT zu werden Versuch eines 40.000 50.000 (OT 1.68000.98000 H i öh n e eingegangen abgerufen mussten stehen mehr f da ü s r
Verkehrsversuches hat
in so Investorengemeinschaft € € i Z . . Planungsprozess € € Gaberndorf* keiner die € € Oberweimar/Ehringsdorf)“ von Fahrradp — arkhaus Vorhaben in
der dass Erschließung“ sind aufgrund Eigenmittel der im seiner
veranschlagten baulichen vorgesehenen am 130.500 werden. Stadt kommunalen
in Rückzahlung
von 2026 06.11.2025 werden und „Erweiterung Sitzung
städtischer € fordert Der der Weimar
(B-Plangebiet werden Umgestaltung vorgesehen, für folgende bis Widerspruchsbescheid nicht nicht am Haushalt am
Mittel 2026 zum eine mehr die FöMi
Höhe im Übertragbarkeit Hauptbahnhof). Radabstellanlage 18.03.2026
Seite beauftragt in Ortsteilrat 19.06.2026. Rückzahlung für
2026 in anvisiert. HH-Stellen zur Bund,
kassenwirksam 2026 anschließend die 2026
Verfügung.
die kommt.
Umsetzung
"Bahnstadt") nicht
notwendigen nur bereitzustellen mit
wurde, Die wurde
alle teilweise der bereits Infolge Beschluss
Planung
die zu Die am
konnte erfolgt bereits
des
dem
bis
Nr.
Fe
3
www.balm.bund.de Hinweis: Regina elektr. Im Mit Rechtsbehelfsverzicht Bitte anhängenden anliegend sehr Sehr Seite Köln, 21.05.2026 Anlage: Förderkennzeichen: Geschäftszeichen: „Rad_Hbf_WE“ Anschreiben 99423 Schwanseestraße Der Stadtverwaltung Bundesamt
undfürBundesamt
Auftrag
freundlichen
Vierhaus gez. senden geehrte geehrter v 1 on 21.05.2026 Weimar Oberbürgermeister Mobilität Logistik
Widerrufsbescheid, für
Informationen
erhalten Logistik
1
Sie Damen
Dokumente Herr zum
und
uns
unter Grüßen Sie Oberbürgermeister, F4 Widerrufsbescheid 17 Weimar Mobilität,
die und VBFP2311
-
über den 97.001/031#012
zum Empfangsbescheinigung Postfach
Herren,
der
das für Änderungsbescheid Förderkennzeichen
Datenschutz
Rubrik das 19
eService-Portal 01
Vorhaben 80,
50498
Datenschutz.
- für Köln
2023
im das
„Rad_Hbf_WE”.
BALM
:00o.»0oas zurück. sowie Vorhaben
VBFP2311
sowie
charta finden
die
ggf.
der zugehörigen
Sie den vom
UNTERZEICHNET vielfalt
auf
or [email protected] eService-Portal: Tel. Servicenummer: www.balm.bund.de [email protected] Fax Tel. 50498 Postfach Postanschrift: 50672 Werderstraße Hausanschrift: Mobilitätsentwicklung F4Regina
auditZertifikat
-
berufundfamilie (0221)5776-5099 (0221)5776(0221)5776-5457 Nachhaltige
seit Köln Köln Vierhaus
2015 19
0180
;
-1777
34
“a>
4
Anlagen: Ihr Seite Köln, Förderkennzeichen: Haushaltsjahre: Änderungsbescheids Zuwendungsbescheid eingegangen Antrag Geschäftszeichen: Radabstellanlage Vorhaben: 89104 Wirtschaftsplan Verbesserung Rahmen Widerrufsbescheid 99423 Schwanseestraße Der Stadtverwaltung Bundesamt
undfürBundesamt
- - Schreiben Oberbürgermeister Logistik
Vordruck Vordruck 1 von 21.05.2026 auf Weimar für Mobilität
der ‘ Logistik
4 Zuwendung Rad_Hbf_WE FF
am Richtlinie
vom: des und
2024
„Rechtsbehelfsverzicht“ „Empfangsbescheinigung“ 02.02.2024 des 17 Weimar Mobilität,
F4 Radverkehrs .
01.04.2026, VBFP2311 - vom - Klima- zur
2026 vom vom 97.001/031#012 zur Zuwendung Postfach
-
15.12.2025 Erweiterung
29.04.2024 Förderung
31.07.2023 und 19
01
eingegangen in
Transformationsfonds 80,
Deutschland 50498
aus
i de n r mit 20 - 23 der innovativer dem Köln
Änderung bestehenden
per Gestalt
Bundeshaushalt
.o©o»ovoor
eService vom
charta des Projekte
21.12.2020,
vom
letzten
der am überdachten (6092),
(onmerzeienner] 30.01.2024,
vielfalt 09.04.2026 zur
im
Titel
www.balm.bund.de [email protected] Fax Tel. 50498 Postfach Postanschrift: 50672 ne Mobilitätsentwicklung Regina
auditZertifikat erderstralse
berufundfamilie
(0221)(0221)5776-5457
seit Köln Köln tia Vierhaus
2015 5776-1777 19 ay
0180 i
;
achhaltige
%
OF
obliegenden und Mit zuwendungsfähigen ZuwendungAnderungsbescheids Mit nicht 3. BIC: Kreditinstitut: IBAN: Verwendungszweck: Kassenzeichen: berücksichtigen: Entrichtung 130.500,00 Einbehaltung 2. Abs. Abs. Förderhöchstbetrages Anderungsbescheides 1. Zum Seite
Dieser Die Der und fiirBundesamt
Mobilität Schreiben Zuwendungsbescheid MARKDES1860 3 2 Logistik
erhöben. DE38 bereits VwVfG) VwVfG) Zuwendungsbescheid o. 2 Mobilitat
g. von
Bescheid
Verfahren
Euro
Mitteilungspflicht in 8600 auf 4
(Bewilligungsbehörde) vom Hohe Deutsche der ausgezahlte in als
810306595398 das zurückgefordert.
ergeht 0000 Fristsetzung Höhe auch
01.04.2026
Ausgaben von vom Konto ergeht
VBFP2311
0086 von mit sowohl vom
130.500,00 15.12.2025 vom kostenfrei. Bundesbank Zuwendungssumme
0010 der 130.500,00 Wirkung 15.12.2025 Widerrufsbescheid folgende
vom
Begründung
gemäß haben wurden 29.04.2024 Bundeskasse bis mit
40 Rückza - hlung Folgende zum Wirkung 29.04.2024
I
in Sie Euro wurde Gebühren | für Entscheidung:
den Erfüllung dem auf bewilligt. 19.06.2026 Euro die wird
Allgemeinen Bundesamt 214.004,00 für i de n r Halle/Saale Angaben widerrufen. Vergangenheit für hinsichtlich in
das und wird die der
Fassung
der in
Die o. Auslagen unter Zukunft Gestalt
Ihnen Euro g. sind Höhe
Vorhaben zu des
ftir festgesetzt. des bei von der (nach (nach des
Logistik letzten werden der
letzten
eine § §
49 49
*
oe
bestimmten Leistung mit Weiterhin geregelt. vom Nr. Die Verwaltungsakt wenn geworden begünstigender 1 Zuwendungsbescheides Rechtsgrundlage (Nichtdurchführung Mitteilung Widerruf gemachten Verwaltungsverfahrensgesetz Von Euro 130.500,00 ergibt In Abstellanlage, Zuwendungszweck, das 83.504,00 die infolge von Gebietskörperschaften Gebietskörperschaften Nebenbestimmungen Seite
sowie undfiirBundesamt
Anwendung
Wirkung 29.04.2024 V 3 wVfG Bewilligungsbehörde der einer ausgezahlt. sich Projekt für dem 3 Mobilitat Logistik
Abs.3 das des von
nicht kann Widerruf istmit zur der Angaben Anhörung Euro. ein nicht Euronicht Projekt Beschlusses Fördervorhaben 4
Zweck für i. bewilligten
alsbald V.m. Nr. Nichtinanspruchnahme zu nicht
verwendet Ver d gang i enh e eit rec e htm i äßi n ger i Rah m men § vorbehalten durch Wirkung Verwaltungsakt 1 VwVfG. f d ü e r n des nicht zum Bisher widerrufender d d e e s r mehr die weitergeführt mehr vorgesehenen
nach 49 fiir
wird Erb d ri e ngu r ng Verwaltungsakt pfli d cht e gemä s ßen A 2 N b r s . . h d Widerru a e fsvorb t n ehalt ist. Rechtsvorschrift f d Zuk i u ü n e ft r auch Hiernach § i 3 Ab s 6 s t . (vollumfänglichen) Projektes). Zuwendung z Ih u ren (VwVfG) Sachverhalt w Bu u nd r es d mi e tt n el Zuwendungsbetrag Bewilligung e w r e f r ü d l e l n t Fertigstellung werden Ver z f u üg r ung Eigenmittel d Stad e tra s ts „Rad_Hbf_WE“ (ANBest-GK) Z u usamm n ensch d lüsse Zuwendungen
(§ widerrufen 1 VwVfG 2 I. Ungunsten zugrundeliegenden der mitgeteilt,
49 nachdem darf Nr. der erfolgt abgesehen, wurde und kann
Abs. kann. Stadt zur
3 Nr. f d ü e r n werden, Ermessens Zuwen i dungsbe m scheid zugelassen n wid u er r rufen er rec e htm i äßi n ger V 3 wVfG Widerruf bewilligten Gr a und u la f ge abgewichen gemäß i Hö n he Inbetriebnahme und stehen. i Hö n he Weimar zurücktritt, dass von Projektforderung
1 im ganz unanfechtbar i. da der Dies
VwVfG). Verwaltungsakt w d e i nn e o tei d lw e ei r se unter g $ e 3 m. 6 o i de m r werden, § V 4 A . b 9 m s . . des Zuwendungen Ihrer wird. d v vo o e n n n § 2 A 2 b 8 s. 130 v .5 o 00 n ,00 i H vo ö n n he Fördersatzes der Fo h z l u a g r e t , von v 18. o 03 m .2026 d f di ü e a s r es d S We t i i a m d a e t r an
Abs. Nr.
III. o. Der
Ihnen
4. 2 2 Nr. g. 3 dass
RR
www.balm.bund.de Hinweis: Regina elektr. Im Mit Köln Bekanntgabe Gegen Rechtsbehelfsbelehrung: mit des ist und Vorhaben Förderprogramm Aufgrund vollumfänglich vom der Voraussetzungen unter Nebenbestimmungen Wie Seite
und fürBundesamt
Auftrag der
freundlichen erhoben dem Projektes der 01.04.2026 o. sich Mobilität Logistik
Vierhaus gez. diesen Zeitpunkt, g. einem Avon
Informationen Wirksamwerden seinerzeit Maßnahme aus
erfolgt der
4
werden. Widerspruch Bescheid angezeigt mitgeteilten Widerrufsvorbehalt dem
Abstand von
Grüßen zu bewilligten der „Fahrradparkhäuser für Zuwendungsbescheid
unter
welchem der nicht
vollständige den
kanninnerhalb wurde. ergibt,
zum genommen. Umsetzung
der beim des Sachverhalte mehr Widerruf
Rubrik Datenschutz Widerrufs der Mittel erfolgte
Der
Bundesamt zu
i.
Bewilligungsbehörde Widerruf
widerrufene erreichen liegen S.d.
Datenschutz. rückwirkend der
die
eines unwirksam an zum Maßnahme $ einschließlich
im Bahnhöfen“ vor, 36 Bewilligung
BALM für Monats des Rücktritt ist. Abs.
da
Logistik Verwaltungsakt Zuwendungsbescheides Sie 2
der
zum Nr.
finden nach ( 4 $ 9 die 09.04.2026. mit aus „Rad_Hbf_WE“ haben Zuwendungszweck 3 VwVfG. der der
und
Sie seiner Abs. Beendigung dem dem mit Zuwendung
Mobilität,
auf Vw 4 VfG). wird o. Schreiben Die
g.
Dies
“a>
1
Ort, Die Bezeichnung Zustellungsempfänger: Förderkennzeichen: Betreffend: Bezeichnung 50672 Werderstraße Referat Bundesamt Geschäftszeichen: per 99423 Schwanseestraße Der Stadtverwaltung Absender: undfürBundesamt
vorstehend eService-Portal: Logistik
Datum Oberbürgermeister Mobilität
Köln
Weimar
F4
-
Nachhaltige für
der/des des 34
bezeichnete Logistik
Schriftstücks: (Zustellung F4 17 Weimar
https://antrag.gbbmdv.bund.de
-
Zustellungsempfangenden: 97.001/031#012
Empfangsbescheinigung und
Mobilitätsentwicklung
Sendung Mobilität
gemäß
habe §
5 -
Vertretung Zuwendungsempfangenden Rechtsverbindliche Abs. 2023
ich
99423 Schwanseestraße Stadtverwaltung Stadtverwaltung VBFP2311 „Rad_Hbf.WE“ Widerrufsbescheid 4
erhalten.
*o0o«oOO VwZG)
Weimar
charta
der
(onmerzeeinen] Unterschrift
vielfalt 17 Weimar Weimar
vom
/
der 21.05.2026
.
der/des
gesetzlichen
: . F
auditZertifikat
A
berufundfemitie
seit[i
2015
AT
Ort, den Hiermit Widerrufsbescheid Vorhabenbezeichnung: Staatliche 50672 Werderstraße Referat Bundesamt Geschäftszeichen: per 99423 Schwanseestraße Der Stadtverwaltung Absender: undfürBundesamt
Datum o. eService-Portal: Logistik
Oberbürgermeister Mobilität
g. Köln
Bescheid verzichte F4 Weimar
Zuwendungen -
Nachhaltige für
34
Logistik
einzulegen. ich F4- 17 Weimar
vom https:
unwiderruflich
97.001/031#012
21.05.2026 „Rad_Hbf_WE“ Rechtsbehelfsverzicht Mobilitätsentwicklung und
für
antrag.sbbmdv.bund.de
Mobilität
“Fahrradparkhäuser
auf
-
Vertretung Zuwendungsempfangenden Rechtsverbindliche 2023
das
Recht,
=00
oo
+o
charta Widerspruch an
Bearbeitung: Förderkennzeichen:
Bahnhöfen“
der
(onerzeicnmer vi ] elfalt Unterschrift .
gegen
Regina
/
der 3
der/des
i | gesetzlichen Vierhaus VBFP2311
auditZertifikat .
berufundfamilie
seit
2015
:
W
a
=
zug
EEE. “
“u
Ea
os
x eo’
. ot
‘
ran
- x
i
.
*
ee
=
\ Oe
1
ee v
<4
5 nn in deren! 1 1
EEE
. et
ae
“ ee u 5 Ar ‚jıd Oe a
“
= Sates nn
u an *
a
» a
a
Ay1
|
.
\
Text aus PDF extrahiert