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Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkonto 09605.40007 - Maßnahme Neugestaltung Körnerplatz

Angenommen
TypAntrag
GemeindeMarkkleeberg
Datum2026-06-24
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Stadt Markkleeberg Beschlussvorlage/Bewirtschaftung öffentlich Bearbeiter: Schneider, Alexander Einreicher: Amt für Hochbau, Tiefbau und Gebäudemanagement Beteiligte Bereiche: Datum Drucksachen Nr. (ggf. Nachtragsvermerk) 21.01.2026 013/2026 Beratungsergebnis Beratungsfolge Termin TOP Für Geg Enth Technischer Ausschuss 03.02.2026 nicht öffentlich Stadtrat 24.06.2026 öffentlich Betreff: Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkonto 09605.40007 - Maßnahme Neugestaltung Körnerplatz Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Sachentscheidung zur Bewirtschaftung der Haushaltsansätze für folgende Maßnahme: M-0427 – Neugestaltung des Theodor- Körner- Platzes. Maßnahme-Nr. M-427 Produkt 54.10.01.00 Sachkonto 09605000 Untersachkonto 09605.40007 Finanzumfang in Euro 844.500 € Gleichzeitig wird die Sachentscheidung zur Bewirtschaftung der Verpflichtungsermächtigungen 2026 zur Auszahlung im folgenden Haushaltsjahr beschlossen: Untersachkonto 09605.40007 HH-Jahr, in dem die 2027 Zahlungen voraussichtlich fällig werden Finanzumfang in Euro 844.500 € Der Beschluss erfolgt auf der gesetzlichen Grundlage von § 28 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils gültigen Fassung i. V. m. § 3 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Markkleeberg vom 29. November 2023. Seite: 2 Vorlage: 013/2026 Sachdarstellung: Im Zuge der geplanten Elektrifizierung der Buslinie 70 der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) und der Realisierung neu zu schaffender Ladeinfrastruktur mit zwei Ladepunkten plant die Stadt Markkleeberg gemeinsam mit den LVB als koordinierte Maßnahme die Neugestaltung des Theodor- Körner- Platzes. Für die Planung waren 2025 264.000,00 Euro im Haushalt eingestellt, welche mit Beschluss des Stadtrates Nr. 70 - 09/2025 zur Bewirtschaftung freigegeben wurden. Um die Planung fortzuführen und Bauleistungen ausschreiben, beauftragen und ausführen zu können, müssen die im Haushaltsplan 2026 eingestellten Mittel und für 2027 bereitgestellten Verpflichtungsermächtigungen bewirtschaftet werden. Die Realisierung ist für das Haushaltsjahr 2026 und für das Haushaltsjahr 2027 vorgesehen. Finanzielle Auswirkungen: Die finanziellen Mittel sind im Haushalt eingeplant und stehen unter dem o. g. Produkt und Untersachkonto zur Verfügung. Karsten Schütze Oberbürgermeister

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