Fortschreibung und vertiefende Ergänzung des integrierten Mobilitätskonzepts Höxter 2035 unter besonderer Berücksichtigung der Weserquerung

S I T Z U N G S V O R L A G E Vorlage Nr. 2026/51/0023 Verantwortung Aktenzeichen Datum Status 51 Planung und Umwelt 61.14-001/002 10.06.2026 öffentlich Beratungsfolge Sitzungstermin Ausschuss für Planung und Umweltschutz 09.07.2026 Rat 16.07.2026 Fortschreibung und vertiefende Ergänzung des integrierten Mobilitätskonzepts Höxter 2035 unter besonderer Berücksichtigung der Weserquerung Antrag der Ratsfraktion der SPD vom 09.06.2026 Beschlussvorschlag ohne Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Ja, investiv Investitionsauszahlungen EUR Zuwendungen/ Zuschüsse EUR Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme EUR Zuwendungen/ Zuschüsse EUR Auswirkungen auf spätere Haushaltsjahre In den Folgejahren fallen durch die vorgesehene Maßnahme Folgekosten in Form von Betriebs- und Sachkosten Ja Nein Personalkosten Ja Nein Finanzierungskosten Ja Nein Ist die Maßnahme in voller Höhe im Haushaltsplan veranschlagt? Ja, in voller Höhe teilweise Mittel sind veranschlagt bei Budget: Nein: Außerplanmäßige Ausgabe ist (zusätzlich) erforderlich; Deckung des Mittelbedarfs ist gewährleistet bei Budget: Ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen (soweit erforderlich): ☐ - 1 - Sachverhalt Mit Schreiben vom 09.06.2026 beantragt die Ratsfraktion der SPD, die Fortschreibung und vertiefende Ergänzung des integrierten Mobilitätskonzepts Höxter 2035 unter besonderer Berücksichtigung der Weserquerung im zuständigen Fachausschuss, im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat der Stadt Höxter zu beraten und zu beschließen. Der vollständige Antrag ist als Anlage beigefügt. Nach Rücksprache mit dem Antragsteller beschränkt sich die Beratung des Antrags auf den Ausschuss für Planung und Umweltschutz und den Rat. Stadt Höxter Der Bürgermeister Im Auftrag Julia Gogrewe Baudezernentin Anlage Antrag der Ratsfraktion der SPD vom 09.06.2026 - 2 -