Antrag der Sozial-Liberale Fraktion vom 10.06.2026 zum Umwelt- und Planungsausschuss hier: Antrag zum Bebauungsplanverfahren für den Schulneubau in Pulheim

Vorlage Nr.: 263/2026 Aktenzeichen: IV/61 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Umwelt- und Planungsausschuss X 08.07.2026 Betreff Antrag der Sozial-Liberale Fraktion vom 10.06.2026 zum Umwelt- und Planungsausschuss hier: Antrag zum Bebauungsplanverfahren für den Schulneubau in Pulheim V eranlasser/in / Antragsteller/in SL-Fraktion Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: € (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Vorlage Nr.: 263/2026 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Umwelt- und Planungsausschuss beschließt den Antrag der Sozial-liberalen Fraktion zu folgen und das Bebauungs- plan Verfahren für den Schulneubau in Pulheim mit Priorität zu behandeln. Erläuterungen Die Sozial-liberale Fraktion beantragt, dass ein Bebauungsplanverfahren für den Schulneunbau im Ortsteil Pulheim mit Priorität zu behandeln ist. Der erwartete zeitliche Ablauf bis zum Erhalt des Baurechts soll dem Ausschuss vorgestellt werden. Da in der gleichen Sitzung die Verwaltung eine Beschlussvorlage zu diesem Planungsvorhaben vorlegt, wird für weitere Erläuterungen und Informationen auf die entsprechende Vorlage 161/2026 verwiesen.