Überprüfung der dauerhaften Tragfähigkeit des Betriebsmodells der BM.Cultura GmbH Antrag der AfD-Fraktion vom 22.06.2026

Kreisstadt Bergheim Vorlage Nr.: 384/2026 Der Bürgermeister öffentlich Mitzeichnungen Dezernat: I FBL: Bergmoser, Silke AbtL: Herr Sebastian Stotzem Verfasser/in: Herr Kiefert Vorgesehene Beratungsfolge Gremium Datum Rat 13.07.2026 TOP Überprüfung der dauerhaften Tragfähigkeit des Betriebsmodells der BM.Cultura GmbH Antrag der AfD-Fraktion vom 22.06.2026 Beschlussvorschlag entfällt Erläuterungen: 1. Zielsetzung Die Zielsetzung kann dem beigefügten Antrag der AfD-Fraktion vom 22.06.2026 entnommen werden. 2. Sachverhalt Zum Sachverhalt wird auf das Schreiben der Verwaltung vom 08.06.2026, welches als Anlage dem Antrag bei- gefügt ist, verwiesen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag aus den dort genannten Gründen abzulehnen. 3. Alternativen/Einsparpotenziale (Prüfung einer kostengünstigeren Aufgabenerledigung einschl. der Möglichkeit der interkommunalen Zusammenarbeit) Entfällt. 4. Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan, den Finanzplan und die Bilanz (lfd. Haus- haltsjahr und Folgejahre, inkl. Folgekosten bei Investitionen) Entfällt. 5. Darstellung der klimaschutzrelevanten Auswirkungen (ab 1. Quartal 2021) 6. Bürgerbeteiligung Entfällt. 7. Überprüfung der Zielerreichung (Messinstrumente und –zeitpunkt) Entfällt.