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Einführung einer zweimonatigen Berichtspflicht zum Sachstand der kommunalen Hochwasserschutzmaßnahmen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2026
Ergebnis unbekannt
| Typ | Antrag |
| Gemeinde | Stadt Bad Münstereifel |
| Datum | 2026-07-15 |
| Datenstufe | Nur Dokumente |
| Quelle | Quelldokument herunterladen → |
Zusammenfassung (KI, experimentell)
Die CDU-Fraktion beantragt die Einführung einer zweimonatigen Berichtspflicht zum Sachstand der kommunalen Hochwasserschutzmaßnahmen in Bad Münstereifel. Der Antrag vom 08.06.2026 wird dem Rat zur Beratung vorgelegt und soll in der öffentlichen Sitzung am 15.07.2026 beraten werden. Ein Beschluss ist nicht dokumentiert.
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Dokument
Extrahierter Text
Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 08.06.2026
- Der Bürgermeister
Az: Nr. der Ratsdrucksache: 260-XII
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Beratungsfolge Termin
Rat 15.07.2026
Zur Beratung in öffentlicher Sitzung:
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Bezeichnung des Tagesordnungspunktes:
Einführung einer zweimonatigen Berichtspflicht zum Sachstand der kommunalen Hochwas-
serschutzmaßnahmen
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2026
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Berichterstatter/in:
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( ) Kosten €: ( ) Die Mittel müssen über-/außerplan-
mäßig bereitgestellt werden.
Die Mittel stehen haushalts- ( ) Kostenstelle Konto
rechtlich zur Verfügung ________________ _____________
( ) ja / ( ) nein ( ) Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein
( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft _________________ € jährlich
( ) Anlagen sind beigefügt ( ) Beschlussausführung bis ___________
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Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet:
GBA 20.1
PR AL
20 _________________
Bürgermeister
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An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen:
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( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt
( ) verwiesen in den _________________________________________________________
Abstimmungsergebnis:
StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
Seite 2 von Ratsdrucksache 260-XII
1. Sachverhalt:
Der beigefügte Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2026 wird zur Kenntnisnahme und Beratung
vorgelegt.
2. Rechtliche Würdigung
3. Finanzielle Auswirkungen und Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept
4. Organisatorische und personelle Auswirkungen
5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen
6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel
7. Auswirkungen auf den Klimawandel
8. Beschlussvorschlag:
Text aus PDF extrahiert