BPlan "Östlich der Brunnengasse / Obere Bergstraße, 1. Änderung", Abwägung frühzeitige Beteiligung, Beschluss

Sitzungsvorlage Gremium: Gemeinderat Sitzungscharakter: öffentlich Sitzungsdatum: 28.07.2026 Amt/ Sachbearbeiter(in): Rolf Pflästerer Aktenzeichen: 621.49 Vorlagennummer: BV/2026/077 Kostenstelle / inv. Auftrag: 51105020 - Stadtentwicklung Tagesordnungspunkt: 3 Bezeichnung: Bebauungsplan "Östlich der Brunnengasse / Obere Bergstraße, 1. Änderung" a) Ergebnisse aus der frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange, Abwägung b) Entwurfs und der örtlichen Bauvorschriften c) Öffentlichkeit (Offenlage) und der Träger öffentlicher Belange Beratung und Beschlussfassung SACHVERHALT: Mit der frühzeitigen Beteiligung konnte sich die Öffentlichkeit im Zeitraum vom 02.03.2026 bis zum 07.04.2026 über die offengelegten Planunterlagen informieren und hierzu Stellung beziehen. Gleichzeitig erfolgte die Anhörung der Träger öffentlicher Belange. In den als Anlage zu TOP 1 beigefügten tabellarischen Übersichten der Abwägungen werden die jeweiligen Stellungnahmen und die sich hieraus resultierenden Handlungsempfehlungen dargestellt. Aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gingen 4 Stellungnahmen ein. Diese zielen in erster Linie auf Belange des Klimaschutzes und die zum Teil eingeschränkte Breite des Lettenweges als Erschließungsstraße ab. Im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurden insgesamt 38 Behörden beteiligt. Abwägungsrelevante Stellungnahmen wurden von 4 Behörden vorgetragen. Nach der frühzeitigen Öffentlichkeit- und Behördenbeteiligung und den daraus resultierenden Handlungsempfehlungen aus der vorgenommenen Abwägung soll Seite1von2 nunmehr die Offenlage (zweite Stufe der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange) erfolgen. Im Zuge der Beteiligungen können die Verfahrensunterlagen vordergründig digital auf der Homepage der Gemeinde Hirschberg sowie hilfsweise im Foyer des Bauamtes im EG des Rathauses eingesehen werden. Der Ausschuss für Technik und Umwelt hat in seiner Sitzung am 07.07.2026 über die AbwägungsvorschlägeunddenEntwurfdesBebauungsplansberaten.FrauFoltinvon der MVV Regioplan GmbH war in der Sitzung anwesend und hat die Abwägungsvorschläge sowie den Entwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften vorgestellt. Vorab hat sich der Ausschuss vor Ort ein Bild von der Erschließungssituation im Bereich Lettengasse / Lettenweg gemacht. Nach eingehender Beratung empfiehlt der Ausschuss für Technik und Umwelt dem Gemeinderat einstimmig, die Handlungsempfehlungen aus der frühzeitigen Beteiligung,denEntwurfdesBebauungsplanssowiedieOffenlageunddieBeteiligung der Träger öffentlicher Belange zu beschließen. Die Anlagen werden lediglich digital zur Verfügung gestellt. BESCHLUSSVORSCHLAG: 1. Der Gemeinderat beschließt nach erfolgter Abwägung die einzelnen Behandlungsvorschläge zu den Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange. 2. Der Gemeinderat beschließt den Entwurf des Bebauungsplans „Östlich der Brunnengasse / Obere Bergstraße, 1. Änderung“. 3. DerGemeinderatbeschließtdenEntwurfderSatzungderörtlichenBauvorschriften zumBebauungsplan„ÖstlichderBrunnengasse/ObereBergstraße,1.Änderung“. 4. Der Gemeinderat beschließt die Offenlage und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach §§3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB. UNTERSCHRIFTEN: Amtsleiter/in: Hirschberg, den _____________________________________ Bürgermeister: Hirschberg, den _____________________________________ Anlage 1. Abwägung Öffentlichkeit Anlage 2. Abwägung TöB Anlage 3. Entwuf Planzeichnung Anlage 4. Entwurf Festsetzungen Anlage 5. Entwurf Begründung Seite2von2