Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Zementwerk West", Gemarkung Geisingen

Beschlussvorlage Vorlage Nr.2026/096 Amt: Bauamt Verfasser: ChristianButschle Aktenzeichen: 621.49 Datum Gremium Zuständigkeit Öffentlichkeitsstatus 21.07.2026 Gemeinderat Entscheidung öffentlich BebauungsplanundÖrtlicheBauvorschriften"ZementwerkWest", GemarkungGeisingen Satzungsbeschluss Verfahrensstand Der Gemeinderat der Stadt Geisingen hat am 19. Januar 2016 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan „Zementwerk West“ aufzustellen. Die Zustimmung des Gemeinderatessowie derBeschlusszurfrühzeitigenBeteiligung erfolgte am19.Januar2016. Die frühzeitige Beteiligung wurde am 27. Januar 2016 öffentlich bekannt gemacht. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes wurde vom 01. Februar 2016 bis 29. Februar 2016 veröffentlicht. Die Einsichtnahme in die ausgelegten Planunterlagen konnte zudem in der Stadtverwaltung Geisingenerfolgen. Behandlung und Abwägung der vorgebrachten Anregungen der Träger öffentlicher Belange erfolgte im Gemeinderat am 05. April 2016. Zudem wurde der Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfesnach § 3 Abs.2 BauGBindieserSitzung beschlossen. DerEntwurfdesBebauungsplaneswurdevom27.April2016bis31.Mai2016offengelegt.Die Einsichtnahme in die ausgelegten Planunterlagen konnte in der Stadtverwaltung Geisingen erfolgen. Die betroffenen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden wurden auf Basis der Entwurfsunterlagen mit Schreiben vom 27. April 2016 um Stellungnahme nach § 4 Abs. 2 BauGBgebeten. DerSollrücklauf fürdie Stellungnahmenwarder31.Mai2016. Die Abwägung der während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen erfolgte in der Gemeinderatssitzung am 14. Oktober 2025. Die Unterlagen wurden unter Beachtung des Abwägungsergebnisses als Entwurfsunterlage weiterentwickelt. Die Zustimmung zum Entwurf sowiederBeschlusszurerneutenOffenlagewurdeinderSitzungvom14.Oktober2025gefasst. Seite 1 von2 DieerneuteOffenlageerfolgteinderZeitvom06.November2025bis05.Dezember2025.Die Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden wurden per Mail am 06. November 2025hierüberinformiert.DerSollrücklauffürdieStellungnahmenwarder05.Dezember2025. Die vorgebrachten Anregungen wurden zusammengetragen und als „Abwägungsvorschlag der Verwaltung“ dem Gemeinderat vorgestellt. Die Abwägung durch den Gemeinderat erfolgte in öffentlicherSitzung am23.Juni2026. Satzungsbeschluss Die sich aus dem „Abwägungsvorschlag der Verwaltung“ ergebenden Planfortschreibungen wurdenindenanhängenden„UnterlagenzurSatzung“eingearbeitet. Herr Hermle vom Planungsbüro Hermle wird in der Sitzung anwesend sein und steht für eventuelle RückfragenzurVerfügung. HaushaltsrechtlicheAuswirkungen keine Beschlussvorschlag 1. Der Bebauungsplan „Zementwerk West“, Gemarkung Geisingen in der Fassung vom 21. Juli2026 wirdnach § 10 BauGBi.V.m.§ 4 GemOalsSatzung beschlossen. 2. Die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten Örtlichen Bauvorschriften in der Fassungvom21.Juli2026werdennach§74LBOinVerbindungmit§4GemOalsSatzung beschlossen. Anlage 1:00_Deckblatt_ge07dbl_140a_docx_20260708 Anlage 2:01_Satzungstext_ge07540a_docx_20260708 Anlage 3:02_ZusErklaerung_ge07840a_docx_20260708 Anlage 4:11_UEPlan_ge07140a_01_dwg_20260708 Anlage 5:12_geplanteNutzung_ge07140a_02_dwg_20260708 Anlage 6:13_Geltbereich_ge07140a_03_dwg_20260708 Anlage 7:21_ZeichnTeilA_ge07140a_05_dwg_20260708 Anlage 8:22_SchrfitlTeilB_ge07440a_docx_20260708 Anlage 9:31_Begruendung_ge072240a_docx._20260708pdf Anlage 10:41_ge07_Umweltbericht_02_compressed Anlage 11:42_ge07_Bestandsplan_01_compressed Anlage 12:43_ge07_Maßnahmeplan_02_compressed Anlage 13:50_VE_Abwaeg_E_ge07_20160314_all Anlage 14:60_E_Abwaeg_E_ge07340a_20251014_all Anlage 15:70_E2_Abwaeg_E_ge07360a_20260623_all_compressed Seite 2 von2