Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Errichtung eines Banners am Stadteingang Hillesheim

Stadt Hillesheim SITZUNGSVORLAGE Fachbereich: Ortsgemeinde/Stadt Datum: 07.03.2023 Aktenzeichen: Antrag Wolfgang Bauer Vorlage Nr. G-0006/23/15-016 Beratungsfolge Termin Status Behandlung Stadtrat 15.03.2023 öffentlich Entscheidung Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Errichtung eines Banners am Stadteingang Hillesheim Sachverhalt: Mit E-Mail vom 06. März 2023 stellte die Stadtratsfraktion CDU/FDP folgenden Antrag: „Antrag für Aufstellung vom Hinweis-Banner Größe ca. 3,40 * 1,80 m – Durchfahrtsverbot für LKW ab 7,5 to zul. Gesamtgewicht im Stadtgebiet Die im Jahr 2021 gegründete Arbeitsgemeinschaft des CDU-Stadtverbandes hat im vergangenen Jahr um- fangreiche Recherchen zur Schwerlastverkehrssituation in und um Hillesheim unternommen. Neben der Ist-Aufnahme der Verkehrsbeschilderung wurde u.a. auch ein Informationsabend im Oktober 2022 für die Bevölkerung und Betroffenen durchgeführt. Aus den hier geführten Gesprächen und Diskussio- nen resultierte ein Vorschlag, dass eine Aufstellung eines Hinweis-Banner’s die LKW-Fahrer erinnern und ermahnen soll, dass ihr Verkehrsdelikt zukünftig nicht mehr geduldet wird. Hierzu wurden eigene Entwürfe entwickelt und bei der Fa. HC-Design mit einem Kostenvoranschlag für die Herstellung angefragt. (Siehe Anlage Entwurf und mögliche Standorte) Durch die Missachtung von überwiegenden Baustoff- und Getränketransportfahrzeugen, sollten diese Ban- ner sowohl im Nahbereich des Kreisverkehrs Trierer Straße, sowie in der Kurve der Kölner Straße Parkplatz KIK/Am alten Born aufgestellt werden. Wir, die Anlieger und Unterstützer der Arbeitsgruppe sind überzeugt, hiermit eine erhebliche Reduzierung des unberechtigten Schwerlastverkehrs herbeizuführen. Neben Lärm- und Schmutzminderung werden wir mit dieser Maßnahme die Sicherheit aller Verkehrsteil- nehmer, Bürger und Stadtbesuchern unserem Anspruch wieder gerecht. Wir bitten um Beratung und Be- schluss bzgl. der Anzahl der anzuschaffenden Banner und Klärung der Standorte. Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Bauer“ Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Hillesheim beschließt die Anschaffung von zwei Hinweis-Banner mit einer Größe von ca. 3,40 m x 1,80 m mit der Aufschrift „Durchfahrtsverbot für LKW ab 7,5 to zul. Gesamtgewicht im Stadtgebiet“ und diese auf folgende Standorte aufzustellen: 1. Parkplatz KIK / Am alten Born 2. Im Nahbereich des Kreisverkehrs Trierer Straße Vorlage Nr.: G-0006/23/15-016 Seite 1 von 2 Anlage(n): Angebot Bauzaun Banner - LKW Verbot Karte Vorlage Nr.: G-0006/23/15-016 Seite 2 von 2