Antrag der CDU Fraktion: Beauftragung von Breitbandanschlüssen, Installation von Telefonen und WLAN-Infrastruktur sowie die evtl. Einpreisung der anfallenden Kosten in die Nutzungsgebühren für alle DGHs

Beschlussvorlage - öffentlich - 178/2022 Bildung, zentrale Fachbereich Dienste, Finanzen Sachbearbeiter/in Malte van Mark Aktenzeichen 10 Datum 17.11.2022 Beratungsfolge Termin Beratungsaktion Ausschuss für Energie, Wirtschaft, Touristik 30.11.2022 vorberatend und Digitalisierung Verwaltungsausschuss 13.12.2022 beschließend Betreff: Antrag der CDU Fraktion: Beauftragung von Breitbandanschlüssen, Installation von Telefo- nen und WLAN-Infrastruktur sowie die evtl. Einpreisung der anfallenden Kosten in die Nut- zungsgebühren für alle DGHs Sachverhalt: Zum Sachverhalt: Siehe Antrag der CDU-Fraktion Stellungnahme Verwaltung Eine grundsätzliche Ausstattung der kommunalen DGH mit Breitbandanschlüssen ist aufgrund des sich verändernden Nutzungsverhaltens der Mieterinnen und Mieter wünschenswert. Eine Kompen- sation der anfallenden Kosten über eine Erhöhung der Nutzungsgebühren sollte angestrebt werden. Folgende DGH verfügen bereits über eine Glasfaseranbindung: DGH Großoldendorf, Alte Warfen 2 DGH Großsander, An´t Dörphuus 4 DGH Jübberde, Hollener Straße 22 DGH Klein-Remels, Friesenstraße 52 DGH Meinersfehn, Stapeler Str.42 DGH Nordgeorgsfehn, Mittelende Nord 6 DGH Neudorf, Riesbarger Ring 2 DGH Neufirrel, Firreler Str.141 DGH Oltmannsfehn, Ockenhausener Str.76 Die folgenden DGH verfügen noch nicht über eine Glasfaseranbindung, können aber mit DSL mit 50 Mbit/s angebunden werden: DGH Bühren, Großsander Straße 23 (Fertigstellung Ausbau LWL 2. Quartal 2025) DGH Hollen, Hollener Landstraße 13 (kein Ausbaugebiet, DSL möglich) DGH Selverde, Vorstückstr. 6 (Fertigstellung Ausbau LWL 3. Quartal 2024) DGH Südgeorgsfehn, Südgeorgsfehner Str.72 (kein Ausbaugebiet, DSL möglich) Die folgenden DGH verfügen noch nicht über eine Glasfaseranbindung, können aktuell nicht ange- bunden werden: DGH Spols, Ollborgsweg 1 (Fertigstellung Ausbau LWL 3. Quartal 2024) DGH Stapel, Stapeler Str. 3 (Fertigstellung Ausbau LWL 4. Quartal 2024) Kostenbetrachtung: Die entstehenden Kosten können aufgrund der unterschiedlichen Hardware, die benötigt wird, nur näherungsweise betrachtet werden. Einmalige Einrichtungs- und Hardwarekosten pro DGH: ca. 350 € Monatliche Kosten business Glasfaser 75 Voice: 39,95 € Monatliche Kosten business DSL 50 Voice: 39,95 € Jährliche Gesamtkosten bei Anbindung aller DGH bei einer Abschreibung der Hardware auf 3 Jahre (betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer): (15 x 12 x 39,95 €) + ((15 x 350,00 €)/3) = 7.191,00 € + 1.750,00 € = 8.941,00 €. Die jährlichen Einnahmen durch die Vermietung der DGH lagen im letzten Jahreszeitraum bei ca. 9.338,00 €. Für eine/n kostendeckende/n Einrichtung/Betrieb müssten die Nutzungsentgelte für die DGH dem- entsprechend nahezu verdoppelt werden. Beschlussvorschlag: Siehe Antrag CDU-Fraktion (Trauernicht) (van Mark) (van Mark) Bürgermeister Fachbereichsleitung Sachbearbeiter/in Anlage(n): 1. Breitband DGH Beschlussvorlage 178/2022 Seite 2 von 2