Antrag der KWK-Fraktion auf Erstellung eines Sanierungskonzeptes für Straßen und Wege in der Gemeinde sowie Verbesserung und Ausbau der Fußwege

AMT ITZSTEDT Der Amtsdirektor Sitzungsvorlage Datum: 21.11.2023 Status: öffentlich KAY/2023/0205 Abteilung: Bau und Planung Sachbearbeiter/in: Sascha Linke Aktenzeichen: Gemeindevertretung Kayhude Antrag der KWK-Fraktion auf Erstellung eines Sanierungskonzeptes für Straßen und Wege in der Gemeinde sowie Verbesserung und Ausbau der Fußwege Sitzungstermin Beratungsfolge Zuständigkeit 29.11.2023 Gemeindevertretung Kayhude Entscheidung Sachverhalt: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Beschlussvorschlag: Finanzielle Auswirkungen: Haushaltsmittel stehen zur Verfügung Nachfinanzierung erforderlich Keine Haushaltsmittel vorhanden Fördermittel Fördermittel geprüft Fördermitteltopf vorhanden Antragstellung möglich? Ja Nein Anlagen: Antrag Kayhude, den 08.10.2023 An: Bürgermeister Kayhude Antrag auf Sanierungskonzept Straßen/Wege in der Gemeinde, Verbesserung/Ausbau der Fußwege Hiermit beantragt die KWK-Fraktion, einen Sanierungsplan für Straßen und Wege im Gemeindegebiet aufzustellen Begründung: Der Straßenzustand, insbesondere die Fußwege, sind in der Gemeinde leider in den letzten Jahren vernachlässigt worden. Hier besteht dringend Handlungsbedarf. Nach Meinung der KWK sollte hier eine Zustands- Übersicht erstellt werden und daraus dann ein Sanierungsplan mit den finanziellen Bedarfen im Haushalt erarbeitet werden. Dieser sollte auch dringend noch für das Haushaltsjahr 2024 erstellt werden. Wichtig wäre hier auch zu ermitteln, welche Maßnahmen über investive Mittel und welche durch Erhaltungsaufwand zu planen sind. Weiter wurden auch aus der Bevölkerung während des OEK-Rundganges Ideen geäußert, die Sicherheit in bestimmten Straßenabschnitten zu verbessern. Auch dieses sollte in die Beratung mit einfließen. Diese Punkte sind in diesem Antrag gemeinsam formuliert, sollten aber als getrennte Punkte in den weiteren Beratungen Berücksichtigung finden. Die KWK schlägt vor, diese Punkte im Bauausschuss zu beraten und Handlungsvorschläge zu erarbeiten. Wir bitten diesbezüglich um die Diskussion in der Gemeindevertretung und Weiterleitung in den Bau- und Wegeausschuss! Mit freundlichen Grüßen Eckhard Beger Karl-Heinz Klocke 1. Vorsitzender KWK 2. Vorsitzender KWK Seite 1 von 1 KWK Kayhude Antrag Straßen/Wege 2023