Umbesetzungen in den Ausschüssen; Antrag der FDP vom 04.05.2026

GEMEINDE MERZENICH Beschlussvorlage Der Bürgermeister Nr./Drucksache: 60/2026 „GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“ Verantwortlicher Fachbereich: BM Büro Zur Beratung in: Sachbearbeiter: Astrid Gasper öffentlicher Sitzung Aktenzeichen: 01.111.01.03-001 Datum: 05.05.2026 Vorgesehene Beratungsfolge: Termin: Gemeinderat 21.05.2026 Betreff / TOP: Umbesetzungen in den Ausschüssen; Antrag der FDP vom 04.05.2026 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt: 1. Als Ersatz für den bisherigen sachkundigen Bürger Tim Breuer im Ausschuss für Soziales, Schule, Sport und Kultur wird als ordentliches Mitglied Herr David Schroe­ der als sachkundiger Bürger gewählt. 2. Als Ersatz für den stellvertretenden sachkundigen Bürger Tim Breuer im Aus­ schuss für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung wird Herr Lars Lüttgen als neuer stellvertretender sachkundiger Bürger im Ausschuss für Wirtschaftsför­ derung und Strukturentwicklung gewählt. 3. Als Ersatz für den bisherigen sachkundigen Bürger Nasim Mitri im Rechnungs­ prüfungsausschuss wird als ordentliches Mitglied Frau Nicole Schmitz als sach­ kundige Bürgerin gewählt. 4. Der bisherige sachkundige Bürger Nasim Mitri wird zum stellvertretenden sach­ kundigen Bürger in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt. Auswirkungen auf den Klimaschutz: Klimaschutz: positiv ohne Auswirkungen negativ Kompensation:: entfällt entfällt: ja nein Begründung: Finanzielle Auswirkungen: Finanzielle Auswirkungen: ja nein Gesamtkosten: jährl. Kosten: jährl. Einnahmen: Haushaltsmittel stehen bereit: ja nein Kostenträger: Sachverhalt / Begründung: Der Antrag wird gem. § 48 GO NRW i.V.m. § 3 der Hauptsatzung der Gemeinde Merze- nich vorgelegt. Gem. § 50 GO NRW wählen die Ratsmitglieder die Besetzung der Ausschüsse. Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW die Rats- mitglieder beim Ausscheiden eines Ausschussmitglieds auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, eine Nach- folge wählen. Der Antrag der FDP-Fraktion vom 04.05.2026 ist anliegend beigefügt. Sachbearbeiter/in: Fachbereichsleiter/in: Bürgermeister: (Unterschrift) (Unterschrift) (Unterschrift) Datum: Datum: Datum: 2