Aussprache zur Gestaltung der Zukunft Sprembergs – als lebenswerte Stadt

Stadt Spremberg Antrag Beschlussnummer G/VI/16/0386 Fachbereich Fraktion CDU Beratungsfolge Termin Stadtverordnetenversammlung 14.12.2016 öffentlich zur Kenntnis Gegenstand Aussprache zur Gestaltung der Zukunft Sprembergs – als lebenswerte Stadt Aussprache zur Gestaltung der Zukunft Sprembergs – als lebenswerte Stadt A. Bränzel Vorsitzender CDU-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung Spremberg Beratungsergebnis Gremium 1 Gremium 2 Gremium 3 Gremium 4 einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig mit Mehrheit mit Mehrheit mit Mehrheit mit Mehrheit Ja Ja Ja Ja Nein Nein Nein Nein Enthaltung Enthaltung Enthaltung Enthaltung Befangen Befangen Befangen Befangen Abgelehnt Abgelehnt Abgelehnt Abgelehnt Abw. v. d. BV Abw. v. d. BV Abw. v. d. BV Abw. v. d. BV Begründung: Die Mitglieder der CDU- Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg sind mit der Entwicklung unserer Stadt unzufrieden. Haushaltsloch, Formalien und Strukturwandel dominieren die Arbeit der SVV und der Verwaltung in den vergangenen 2 Jahren. Das sind ohne jeden Zweifel wichtige Themen. Sie sind aber für unsere Bürgerinnen und Bürger „gefühlt weit weg“ vom täglichen Leben mit all seinen Facetten. Wir möchten, trotz der bekannten Probleme, alle Fraktionen zu einer offenen Diskussion über die kleinen und großen Chancen auf dem Weg zu einer noch lebenswerteren Stadt ermutigen. Nicht jede Verbesserung ist mit viel Geld verbunden, manchmal reicht es auch, das „Miteinander“ zu optimieren. „Wer etwas will findet Wege. Wer etwas nicht will, findet Gründe.“ Andreas Bränzel CDU Fraktion der Stadtverordnetenversammlung Spremberg Hinweis auf frühere Behandlung: Finanzielle Auswirkungen: Ja Nein noch nicht zu übersehen Mittel stehen Kosten in € Produktkonto Ergebnis- Finanz- HH.-Jahr zur Verfügung HH HH. Folgekosten Jahr Umfang Mittel stehen nicht Sichtvermerk zur Verfügung des Kämmerers Zurückverwiesen in den Sichtvermerk Sichtvermerk des Ausschuss des Fachbereichs Recht Fachbereichs bei keinen finanziellen Auswirkungen