Antrag auf Erstellung einer Auswirkungsanalyse für den Einkaufsmarkt Geschwister-Scholl-Straße

Stadt Spremberg Antrag Beschlussnummer G/V/09/0225 Federführendes Amt Ausschuss Bauen, Ordnung und Sicherheit Beratungsfolge Termin Ausschuss Bauen, Ordnung und Sicherheit 06.04.2009 öffentlich vorberatend Gegenstand Antrag auf Erstellung einer Auswirkungsanalyse für den Einkaufsmarkt Geschwister-Scholl- Straße Beratungsergebnis Gremium 1 Gremium 2 Gremium 3 Gremium 4 einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig mit Mehrheit mit Mehrheit mit Mehrheit mit Mehrheit Ja Ja Ja Ja Nein Nein Nein Nein Enthaltung Enthaltung Enthaltung Enthaltung Abgelehnt Abgelehnt Abgelehnt Abgelehnt Abw. v. d. BV Abw. v. d. BV Abw. v. d. BV Abw. v. d. BV Begründung: Hinweis auf frühere Behandlung: Finanzielle Auswirkungen: Ja Nein noch nicht zu übersehen Mittel stehen Kosten in € Haushaltsstelle Verw.- Verm.- HH.-Jahr zur Verfügung HH HH. Folgekosten Jahr Umfang Mittel stehen nicht Sichtvermerk zur Verfügung des Kämmerers Sichtvermerk Zurückverwiesen in den Ausschuss: des Rechtsamtes