Antrag der AfD-Fraktion über eine Aussprache zur Verfahrensweise der Rechtsanspruchsprüfung im Kita-Bereich

Stadt Spremberg Information Beschlussnummer G/VII/19/0167 Fachbereich Fraktion AfD Beratungsfolge Termin Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und 06.11.2019 öffentlich zur Kenntnis Soziales Gegenstand Antrag der AfD-Fraktion über eine Aussprache zur Verfahrensweise der Rechtsanspruchsprüfung im Kita-Bereich Gremium 1 Gremium 2 Gremium 3 Gremium 4 einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig mit Mehrheit mit Mehrheit mit Mehrheit mit Mehrheit Ja Ja Ja Ja Nein Nein Nein Nein Enthaltung Enthaltung Enthaltung Enthaltung Befangen Befangen Befangen Befangen Abgelehnt Abgelehnt Abgelehnt Abgelehnt Abw. v. d. BV Abw. v. d. BV Abw. v. d. BV Abw. v. d. BV 1 2 Begründung: Hinweis auf frühere Behandlung: Finanzielle Auswirkungen: Ja Nein noch nicht zu übersehen Mittel stehen Erlöse/Kosten in € Produktkonto Ergebnis- Finanz- HH-Jahr zur Verfügung HH HH Folgekosten Jahr Umfang Mittel stehen Sichtvermerk nicht zur Produktverantwortliche/r Verfügung Zurückverwiesen in den Sichtvermerk der Sichtvermerk des Ausschuss Stabsstelle Recht Fachbereichs bei keinen finanziellen Auswirkungen 3