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Abbau der Fahrbahnverengung durch Poller auf dem Exter Weg zwischen Rinteln und Exten; Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 15.06.2026

Ergebnis unbekannt
TypAntrag
GemeindeStadt Rinteln
Datum2026-06-25
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Stadt Rinteln Die Bürgermeisterin Beschlussvorlage 201-2026 AMT/OE 32 öffentlich T O P : Abbau der Fahrbahnverengung durch Poller auf dem Exter Weg zwischen Rinteln und Exten; Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 15.06.2026 Beteiligte Gremien TOP-Nr. Sitzungs- Beratungsaktion termin Rat der Stadt Rinteln 12 25.06.2026 beschließend BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Antrag wird gemäß § 5 Abs. 2 S. 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Rinteln zur Vorbereitung an den Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung überwiesen. Rat der Stadt Rinteln 25.06.2026 Beschluss: Einstimmig Der Antrag wird gemäß § 5 Abs. 2 S. 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Rinteln zur Vorbereitung an den Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung überwiesen und die Verwaltung wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung vorzuschlagen; die Ortsräte Rinteln und Exten und die Öffentlichkeit sind zwingend mit einzubeziehen; Ziel muss es sein, eine breite Akzeptanz der Maßnahme zu erreichen. Stadt Rinteln Die Bürgermeisterin Beschlussvorlage 201-2026 Sachdarstellung: Mit Datum vom 15.06.2026 hat die CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Rinteln einen Antrag bezüglich des Abbaus der Fahrbahnverengung durch Poller auf dem Exter Weg zwischen Rinteln und Exten gestellt. Der Antrag ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Der Antrag soll gemäß § 5 Abs. 2 S. 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Rinteln zur Vorbereitung an den Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung überwiesen werden. Haushaltsrechtliche Auswirkungen: Keine. Belange von Jugendlichen und jungen Erwachsenen: Keine. Belange von Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderung: Keine. Auswirkungen auf die Umwelt: Keine.

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