Übersicht über Vorhaben von besonderer Bedeutung hier: Antrag der UCW-Fraktion

Kreisstadt Olpe Beschlussvorlage Der Bürgermeister Hauptamt AZ: 023.1101 X öffentlich nichtöffentlich Datum Drucksachen-Nr. (ggf. Nachtragsvermerk) 20.04.2026 97/2026 Beratungsfolge Termin TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Stadtverordnetenversammlung 29.04.2026 Betreff: Übersicht über Vorhaben von besonderer Bedeutung hier: Antrag der UCW-Fraktion Beschlussvorschlag: Ergibt sich aus der Beratung. Sachverhaltsdarstellung Ziel/Problem: Mit Schreiben vom 17.04.2026 hat die UCW-Fraktion beantragt, den genannten Beratungs- punkt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung aufzunehmen. Der Antrag ist als Anlage-Nr. 97/2026-1 beigefügt. Rechtslage/Zuständigkeit: Nach § 3 Abs. 1 bzw. § 27 Abs. 1 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversamm- lung und die Ausschüsse hat der Bürgermeister bzw. der Ausschussvorsitzende Vorschläge in die Tagesordnung aufzunehmen, die ihm in schriftlicher Form spätestens am 10. Tag vor dem Sitzungstag von mindestens einem Fünftel der Stadtverordneten oder einer Fraktion vorgelegt werden. Da der Antrag der UCW-Fraktion diese Voraussetzungen erfüllt, wird der Punkt in die Ta- gesordnungen der genannten Gremien aufgenommen. Folgen: Siehe Antrag der UCW-Fraktion. . . . Drucksachen-Nr. 97/2026 Seite 2 Stellungnahmen innerhalb der Verwaltung: entfällt Finanzielle Auswirkungen auf die mittelfristige Ergebnis- und Finanzrechnung: Keine finanziellen Auswirkungen Haushaltsposi- Nr. Bezeichnung tion Produkt - - Konto - Ergebnisplan 2026 2027 2028 2029 Aufwand Ertrag Investitions- 2026 2027 2028 2029 maßnahmen Auszahlung Einzahlung Haushaltsmittel stehen im Planjahr zur Verfügung Haushaltsmittel stehen im Planjahr nicht zur Verfügung Deckungsvorschlag ja bei Produkt teilweise bei Produkt nein Erläuterungen: entfällt 1 Anlage(n)