Antrag 23/2026 (CDU/ UWG JÜL) – beschleunigte Umsetzung des Maßnahmen zum kommunalen Ordnungsdienst

Stadt Jülich Jülich, 03.07.2026 Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1023-02 Ob. öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 204/2026 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Termin TOP Ergebnisse Stadtrat 16.07.2026 Antrag 23/2026 (CDU/ UWG JÜL) – beschleunigte Umsetzung des Maßnahmen zum kommuna- len Ordnungsdienst Anlg.:-4- 30 30 32 II SD.Net Ob Gr Sc Sc Beschlussentwurf: entfällt. Begründung: Der Antrag sowie die Stellungnahme der Verwaltung sind als Anlagen beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): 1.Finanzielle Auswirkungen: ja nein Gesamtkosten: jährl. Folgekosten: jährl. Einnahmen: Haushaltsmittel stehen bereit: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: ja X nein Mitbestimmung Mitwirkung Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja X nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO ja nein NW widersprochen: Sitzungsvorlage 204/2026 Seite 2