Antrag Bündnis 90/ Die Grünen

Beschlussvorlage Nummer 2/111/2024 Verkehrsplanung, Verkehrsbehörde Datum 05.12.2024 Dipl.Ing. (FH) Heim, Helmut Aktenzeichen FB 2 2024-54 Bezugnummer Beratungsfolge Termin Status Stadtrat Höhr-Grenzhausen 16.12.2024 öffentlich beschließend Abstimmungsergebnisse: Unterschrift Sichtvermerk 1. Ausschuss: einstimmig: ja: nein: Enth.: 2. Ausschuss: einstimmig: ja: nein: Enth.: 3. Rat einstimmig: ja: nein: Enth.: Antrag Bündnis 90/ Die Grünen Sach- und Rechtslage: Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen stellte am 18.11.2024 um 21.14 Uhr per email den nachstehenden Antrag zum Haushaltsplan 2025. Vorlagen-Nr.: 2/111/2024 Seite: 1 Beschlussvorschlag: 1. Dem Antrag der Fraktion „Bündnis 90/ Die Grünen“ wird stattgegeben. Die Mittel in Höhe von 15.000 Euro sind im Haushalt der Stadt im Jahr 2025 nachträglich einzustellen. oder 2. Dem Antrag der Fraktion „Bündnis 90/ Die Grünen“ wird nicht stattgegeben. Die Thematik soll in einer der nächsten Sitzungen im Bauausschuss mit vorheriger Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten durch die Verkehrsbehörde behandelt werden. Mit diesem Thema wird insbesondere an nachfolgende Handlungsfelder aus der Integrierten Standortentwicklung angeknüpft: Wohnen, Mobilität, Natur und Klima. Termin Umsetzung: Vorlagen-Nr.: 2/111/2024 Seite: 2