CDU-Fraktionsantrag vom 14.01.2026

Beschlussvorlage VorlagenNr: VL-66/2026 Amt: Amt für Zentrale Dienste Aktenz.: 10 Sti Datum: 28.04.2026 Beratungsfolge Gremium Termin Kennung Beratungsaktion Haupt- und Finanzausschuss 07.05.2026 öffentlich beschließend Betreff: CDU-Fraktionsantrag vom 14.01.2026 Beschlussvorschlag: Es wird beschlossen, die Investitionsmaßnamen wie am 23.04.2026 im HFA vorgestellt im Turnus der Quartalsberichtserstattung im öffentlichen Teil des Ratsinformationsmanagements zur Verfügung zu stellen (Punkt 2 des Fraktionsantrages). Es wird beschlossen, die Sachstände über die Fraktionsanträge entsprechend der im HFA am 23.04.2026 vorgestellten Variante _____ aufzubereiten (Punkt 3 des Fraktionsantrages). Finanzielle Auswirkungen: Kosten: Finanzmittel verfügbar: Produkt: Klimatische Auswirkungen: ☐ POSITIV ☐ NEGATIV ☐ NEUTRAL Begründung; Sachdarstellung: Der anliegende Antrag der CDU-Fraktion zu mehr Transparenz und Bürgernähe durch öffentliche Sachstandsberichte wurde in der Ratssitzung am 29.01.2026 diskutiert. Die Punkte 1 und 4 des Antrages wurden mit dem Zusatz, dass weiterhin nichtöffentliche Themen im nichtöffentlichen Teil aufgeführt werden sollen, beschlossen. Die Punkte 2 und 3 des Antrages wurden einmütig von den Fraktionen in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Im Haupt- und Finanzausschuss am 19.02.2026 wurde die Verwaltung beauftragt, die verschiedenen Möglichkeiten der Darstellung einschließlich der entsprechend zugehörigen Sach- und Personalkosten in der nächsten Sitzung vorzustellen. Im HFA am 23.04.2026 hat die Verwaltung zu Punkt 2 „Darstellung von Großprojekten“ die Möglichkeit der Darstellung über IKVS (vorhandene Software im Controlling) sowie die Kosten erläutert. Bezüglich des Punktes 3 „Darstellung der Fraktionsanträge“ wurden die drei möglichen Varianten inklusive der Kosten vorgestellt. Um Beratung und Beschlussfassung wird gebeten. Der Bürgermeister Anlage(n): 1. Antrag Seite 1 von 1