HH-Antrag AfD „Weiterführung von „Housing First Esslingen“ unter Leitung der Heimstatt Esslingen e.V. mit 40.000 € städtischer Förderung für 2027“

Beschlussvorlage Haushaltsanträge Amt für Soziales, Integration und Sport HH/061/2026 1. Ergänzung Marius Osswald Beratungsfolge Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales 20.07.2026 öffentlich Verwaltungsausschuss 22.07.2026 öffentlich Gemeinderat 27.07.2026 öffentlich Betreff HH-Antrag AfD „Weiterführung von „Housing First Esslingen“ unter Leitung der Heimstatt Esslingen e.V. mit 40.000 € städtischer Förderung für 2027“ 1. Beschlussantrag: 1. Der Haushaltsantrag der Fraktion AfD (HA/061/2026) wird abgelehnt. 2. Der Haushaltsantrag wird für erledigt erklärt. 2. Kurzzusammenfassung Der Antrag der Fraktion AfD zur Fortsetzung des Projekts Housing First wird wegen nicht ausreichender Deckung abgelehnt. Gleichzeitig wird das Amt für Soziales, Integration und Sport hinsichtlich des Projekts Housing First die landespolitischen Entwicklungen weiterhin genau im Blick behalten. Sollten sich Fördermöglichkeiten ergeben, die eine kostenneutrale Fortsetzung des Projekts ermöglichen, wird der Sachverhalt neu bewertet und dem zuständigen Ausschuss zum Beschluss vorgelegt. 3. Ermächtigung im Haushalts-/Wirtschaftsplan DHH/NHH PG/TH Beschreibung Kont.objekt Kostenart Betrag (in 2026/2027 Euro) Wiplan Jahr EP/IP Beschreibung Lfd. Nummer KontenGr. Betrag (in Euro) PG = Produktgruppe, EP =Erfolgsplan, IP = Investitionsplan (Liquiditätsplan mit Investitionsprogramm) Positive Beträge = Erträge und Einzahlungen / Negative Beträge = Aufwendungen und Auszahlungen Erläuterung zur Deckung, Folgekosten / Wirkung auf den Jahresabschluss bei EuB Auswirkungen auf die mittelfristige Haushalts-/Wirtschaftsplanung 2028 (in Euro) 2029 (in Euro) 2030ff (in Euro) ErgHH FinHH EP IP ErgHH = Ergebnishaushalt, FinHH = Finanzhaushalt, EP = Erfolgsplan, IP = Investitionsplan (Liquiditätsplan mit Investitionsprogramm) Positive Beträge = Reduktion von Aufwendungen und Ertragssteigerung / Negative Beträge = Aufwandssteigerung/Ertragsreduktion 4. Begründung Siehe Kurzzusammenfassung Eine Übertragung des Projekts an einen Träger der Wohlfahrtspflege ist grundsätzlich denkbar. Allerdings ist derzeit neben Heimstatt Esslingen e.V. auch die Evangelische Gesellschaft e.V. Kooperationspartnerin. 5. Einschätzung des Projekts/der Maßnahme zur Klimarelevanz Klimaschutz Auswirkungen auf: positiv keine Auswirkungen negativ schwer einschätzbar Senkung Treibhausgasemissionen ☐ ☒ ☐ ☐ Sparsamer Umgang mit Energie ☐ ☒ ☐ ☐ Ausbau regenerativer Energiequellen ☐ ☒ ☐ ☐ Gesamtauswirkung Klimaschutz ☐ ☒ ☐ ☐ Klimawandelanpassung Auswirkungen auf: positiv keine Auswirkungen negativ schwer einschätzbar Hitzevorsorge ☐ ☒ ☐ ☐ Erhalt/Förderung ☐ ☒ ☐ ☐ Kaltluftentstehung/-transport Starkregen-/Hochwasservorsorge ☐ ☒ ☐ ☐ Gesamtauswirkung ☐ ☒ ☐ ☐ Klimawandelanpassung Erläuterungen zur Einschätzung: Stadt Esslingen am Neckar - HH/061/2026 1. Ergänzung Seite 2 von 3 Weitere Sachbearbeiter:innen Amt Marius Scheitle 50 Anlage(n): 1. HA/061/2026_AfD Stadt Esslingen am Neckar - HH/061/2026 1. Ergänzung Seite 3 von 3