Umbesetzung von Ausschüssen Antrag der SPD-Fraktion vom 11.04.2017

Beschlussvorlage Stadt Kaltenkirchen Fachbereich: FB 1 Hauptverwaltung Vorlage Nr. VL-30/2017 1. Ergänzung Datum: 19.04.2017 öffentlich Geschäftszeichen: Bearbeitet von: 115. Anke Möller Betreff: Umbesetzung von Ausschüssen Antrag der SPD-Fraktion vom 11.04.2017 Beratungsfolge Sitzungstermin Tagesordnungspunkt Stadtvertretung 25.04.2017 8. Entscheidung Beschlussvorschlag Stadtvertretung: Die Stadtvertretung beschließt die nachfolgenden Umbesetzungen von Ausschüssen: 1.) Herr Dr. Christopher Schmidt war bis zum 15.3.2017 als Stadtvertreter in den nachfol- genden Ausschüssen tätig. Er wird diese Tätigkeiten nun als bürgerliches Mitglied weiterhin ausüben: a) im Jugend-, Sport- und Bildungsausschuss als stellvertretendes Mitglied b) in der Verbandsvertretung des Schulverbandes Kaltenkirchen als Verbandsvertreter c) in der AG Städtepartnerschaft als stellvertretendes Mitglied 2.) Im Sozial- und Gleichstellungsausschuss wird für Herrn Dr. Christopher Schmidt Herr 1. stellv. Bürgervorsteher Siegfried Raabe als Mitglied tätig. 3.) Herr Kai Tesch wird als Nachrücker innerhalb der Stadtvertretung nunmehr seine nach- folgenden Ämter als Stadtvertreter wahrnehmen: a) im Jugend-, Sport- und Bildungsausschuss als Mitglied b) im Sozial- und Gleichstellungausschuss als stellvertretendes Mitglied c) in der Verbandsvertretung des Schulverbandes Kaltenkirchen als stellvertretender Ver- bandsvertreter Sachverhalt: Mit Wirkung vom 15.03.2017 ist Herr Dr. Christopher Schmidt als Stadtvertreter zurückgetre- ten. Herr Dr. Schmidt bleibt als bürgerliches Mitglied weiterhin Mitglied in der SPD-Fraktion. Als Nachrücker wird in der heutigen Sitzung Herr Kai Tesch ernannt. Durch den Rücktritt von Herrn Dr. Christopher Schmidt und die Nachbesetzung von Herrn Kai Tesch werden die o.g. Umbesetzungen bzw. Änderungen erforderlich. Finanzielle Auswirkungen: Finanzielle Auswirkungen: Ja Nein x Es stehen Mittel zur Verfügung: Ja Nein Produktkonto: Kosten der Maßnahme Folgekosten Erläuterungen: Hanno Krause Bürgermeister Anlage(n): 2