Bildung weiterer Ausschüsse - b) Ausschuss Wirtschaftswege (Antrag der Fraktion Freie Wählergruppe Günter Landwermann)

SCHW/2019/0014 Beschlussvorlage öffentlich Gremium: Sitzung am: Nr. der Tagesordnung: Ortsgemeinderat Schweppenhausen 03.02.2020 6 (beschließend) bereits beraten im: am: Betreff: Bildung weiterer Ausschüsse - b) Ausschuss Wirtschaftswege (Antrag der Fraktion Freie Wählergruppe Günter Landwermann) Begründung: Nach § 2 Abs. 4 der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Schweppenhausen vom 05.11.2019 kann der Gemeinderat bei Bedarf weitere Ausschüsse bilden. Der Gemeinderat beabsichtigt die Wahl eines Ausschusses Wirtschaftswege mit ___ Mit- gliedern und jeweils mindestens einer/einem Stellvertreter/in. Die Zahl der Mitglieder ist vom Gemeinderat festzulegen. Die Mitglieder der Ausschüsse und ihre Stellvertreter werden nach § 45 Abs. 1 GemO aufgrund von Vorschlägen des Ortsgemeinderates gewählt. Dabei sind gemeinsame Wahlvorschläge zulässig. Mindestens die Hälfte der Mitglieder eines Ausschusses soll nach § 44 Abs. 1 GemO Ratsmit- glied sein. Nach § 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO ruht bei Wahlen das Stimmrecht der Vorsitzenden, der nicht gewähltes Ratsmitglied ist. Wahlen erfolgen gemäß § 40 Abs. 5 GemO grundsätzlich in geheimer Abstimmung. Der Orts- gemeinderat kann jedoch die offene Abstimmung beschließen. Abstimmungsergebnis: Der Ortsgemeinderat wählte (je nach Anzahl der Mitglieder und Stellvertreter) a) Frau/Herrn ___________ als Mitglied sowie Frau/Herrn ___________ als Vertreter/in und Frau/Herrn ___________ als Vertreter/in b) Frau/Herrn ___________ als Mitglied sowie Frau/Herrn ___________ als Vertreter/in und Frau/Herrn ___________ als Vertreter/in c) Frau/Herrn ___________ als Mitglied sowie Frau/Herrn ___________ als Vertreter/in und Frau/Herrn ___________ als Vertreter/in d) Frau/Herrn ___________ als Mitglied sowie Frau/Herrn ___________ als Vertreter/in und Frau/Herrn ___________ als Vertreter/in e) Frau/Herrn ___________ als Mitglied sowie Frau/Herrn ___________ als Vertreter/in und Frau/Herrn ___________ als Vertreter/in f) Frau/Herrn ___________ als Mitglied sowie Frau/Herrn ___________ als Vertreter/in und Frau/Herrn ___________ als Vertreter/in Beschlussempfehlung des Ortsbürgermeisters/der Verwaltung: Beratungsergebnis/ Abweichende Beschlussfassung: siehe Folgeseite Ausgearbeitet am: durch: Demary, Ulrich Gesehen: Ortsbürgermeister/-in Verbandsvorsteher FB-Leiter Beauftragter Fachbereichsleiter Finanzen Einstimmig Mit Stimmen- Beschlussergebnis Laut Beschluss- Abweichender mehrheit vorschlag Beschluss Ja Nein Enthaltung (Folgeseite) I II III IV V Anlage: keine