Antrag der Wählergruppe Salz (WS) Sanierung Alte Schule Erörterung von Gestaltungs- und Nutzungsoptionen

SCHO/2019/0015 Beschlussvorlage öffentlich Gremium: Sitzung am: Nr. der Tagesordnung: Ortsgemeinderat Schöneberg (beschließend) 14.10.2019 7 bereits beraten im: am: Antrag der Wählergruppe Salz (WS) Sanierung Alte Schule Erörterung von Gestaltungs- und Nutzungsoptionen  von der Beratung und Beschlussfassung sind nach § 22 GemO auszuschließen:…….  externe Teilnehmer:  siehe (auch) gesonderte Unterlagen: Begründung: Die an das Gemeindehaus angrenzende ´Alte Schule´ in der Ortsgemeinde weist innen und außen einen hohen Instandsetzungsbedarf auf. Der Gemeinderat will diesen in einem zeitlichen Stufenplan beheben und in diesem Kontext die künftige Nutzung neu konzipieren. Die Fraktion WS schlägt vor, - Kündigung des Mietvertrages mit der Verbandsgemeinde Stromberg betr. die Wohnung im UG, - die Wohnung im UG zu räumen, umzubauen und nach bereits erstellten Plänen an das Gemeindehaus anzugliedern, - die ehemalige Wohnung L. zu renovieren, - die Modernisierung der Heizung, Wärmesanierung, Photovoltaikanlage vorzusehen und die Möglichkeit von Zuschussgewährungen zu prüfen. Die Fraktion WfS und der Vertreter der CDU begrüßen ausdrücklich den Grundsatzbeschluss zur umfassenden Renovierung und die Erstellung eines neuen Nutzungskonzepts. Die Fraktionen verständigen sich darauf, dass die Räume künftig nicht mehr zu Wohnzwecken hergerichtet werden sollen, sondern als „Bürgerhaus“ den Vereinen sowie den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt werden sollen. In diesem Zusammenhang weist die WfS- Fraktion auf die Notwendigkeit hin, Brandschutz relevante Themen in die Prüfung einzubeziehen und die Kostenerhebung unter Einschluss von Eigenleistungen vorzunehmen. Der Ortsbürgermeister bittet den „Ausschuss für Dorferneuerung, Planen, Bauen, Umwelt und Nachhaltigkeit“ um Beschluss gemäße Erledigung (Planung, Konzeption, Kosten ) bis zum 30.06.2020. Beschlussempfehlung des Ortsbürgermeisters/der Verwaltung: Der Gemeinderat beschließt die Außen- und Innenrenovierung der Immobile ´Alte Schule´ in den Jahren 2020 – 2022 und bis zum 30.06.2020 ein neues Nutzungskonzept zu erstellen. Der Gemeinderat beschließt die priorisierte Befassung des „Ausschusses für Dorferneuerung, Planen, Bauen Umwelt und Nachhaltigkeit“ mit der Planung und Kostenkalkulation bis zum 30.06.2020. Beratungsergebnis /Abweichende Beschlussfassung: siehe Folgeseite Ausgearbeitet am: 01.10.2019 durch: Ortsbürgermeister Wopen Gesehen: Ortsbürgermeister/-in Verbandsvorsteher FB-Leiter Bürgermeisterin Abteilungsleiterin Finanzen Einstimmig Mit Stimmen- Beschlussergebnis Laut Beschluss- Abweichender mehrheit vorschlag Beschluss Ja Nein Enthaltung (Folgeseite) I II III IV V Anlage: