Doppelhaushalt 2025/2026 Beartung und Beschlussfassung a) Ergänzende Änderungen von Haushaltsansätzen b) Anträge der Ortsbeiräte c) Anträge der Vereine d) Anträge der Fraktionen e) Investitionsprogramm 2025-2028 f) Haushaltssatzung 2025 und 2026 mit Ihren Anlagen

BESCHLUSSVORLAGE Gemeindevorstand X Gemeindevertretung über den Ausschuss f- Verkehr, Bau u. Energieplanung X Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss Ausschuss f. Soziales, Kultur, Sport u. Senioren Ausschuss f. Umwelt, Agrar, Forst u. Tourismus Antragsteller Amt/Abteilung Erstellt am Vorlagennummer Sitzungsdatum TOP Finanzverwaltung Kämmerei 02.12.2024 V_2024_Fi_020.6 12.12.2024 Betreff Doppelhaushalt 2025/2026 Beartung und Beschlussfassung a) Ergänzende Änderungen von Haushaltsansätzen b) Anträge der Ortsbeiräte c) Anträge der Vereine d) Anträge der Fraktionen e) Investitionsprogramm 2025-2028 f) Haushaltssatzung 2025 und 2026 mit Ihren Anlagen Anlage/n Haushaltssatzung_Haushalt2025_2026, 2025_TeilA_Beamte_2025-2026Finanzverw., 2025Teil_B_Arbeitnehmer2025-2026_Finanzverw., 2025TeilC_Erziehungsdienst_2025-2026Finanzverw., 2025TeilD_2025-2026Finanzverw., Erl_Stellenplan_2024zu2025-2026_an Kämmerei, Investitionsprogramm_mit_vorläufigenHaushaltsresten, Liquiditätsbericht_zu_Hinweis_Nr. 6 zu § 106 HGO, LiquiditätsbetrachtungÜbersicht_UngebundeneLiquidität, StandInvestitionsprogramm_Q3, VeränderungsblattErgebnishaushalt_Haushalt_2025_2026, VeränderungsblattFinanzhaushalt_Haushalt_2025_2026, Uebersicht_VorschlaegeOrtsbeiräte_Haushalt_2025_2026, VorschlagOBR_OTA_ZweiSpielhäuser_Haushalt2025_2026, VorschlagOBR_OTE_FassadeDorfgemeinschaftshaus_Haushalt2025_2026, VorschlagOBR_OTE_Spielgerät_Haushalt2025_2026, VorschlagOBR_OTE_SpiegelAmParkMühlweg_Haushalt2025_2026, VorschlagOBR_OTE_SitzbankFriedhof_Haushalt2025_2026, VorschlagOBR_OTGe_SanierungSchulweg_Haushalt_2025_2026, VorschlagOBR_OTGe_PlanungRadweg_Haushalt_2025_2026, VorschlagOBR_OTGr_PlanungRadweg_Haushalt2025_2026, VorschlagOBR_OTGr_SanierungFeldweg_abL3444_Haushalt2025_2026, VorschlagOBR_OTGr_SanierungWaldwegSchützenhausRichtungImLanggarten_Haushalt2025_2026, VorschlagOBR_OTL_SanierungFestplatzhaus_Haushalt2025_2026, Uebersicht_SonstigeAnträge_Haushalt_2025_2026, HausarztzentrumLinsengericht_Konzeptentwurf, HausarztzentrumLinsengericht_Kostenaufstellung, HausarztzentrumLinsengericht_Antrag_Haushalt_2025_2026, SGAltenhaßlauEidengesäß_Mähroboter_Haushalt2025_2026, Uebersicht_Fraktionsanträge_Haushalt_2025_2026, AntragGrüne_Grundsteuer_Haushalt2025+2026, AntragGrüne_Gewerbesteuer_Haushalt2025+2026, AntragGrüne_SenkungBetreuungszeiten_Haushalt2025+2026, AntragGrüne_FreihaltenBewegungsräume_Haushalt2025_2026, AntragGrüne_Fußwegekonzept_Haushalt2025_2026, AntragGrüne_Gehwegparken_Haushalt2025_2026, AntragGrüne_Mobilitätsmanagament_Haushalt2025_2026, AntragGrüne_Radwegekonzept_Haushalt2025_2026, AntragBGL+SPD_HausärztezentrumLinsengerichtInvestitionszuschuss_Haushalt2025_2026, AntragBGL+SPD_ÄnderungsantragHebesatzänderung_Haushalt2025_2026, AntragBGL+SPD_HausärztezentrumLinsengerichtBegründung_Haushalt2025_2026 Seite 1 von 3 SACHVERHALT: In der Sitzung der Gemeindevertretung am 05.11.2024 wurde der Haushaltsentwurf 2025/2026 durch den Bürgermeister eingebracht. Der Entwurf wurde dem HFDA am 12.11.2024 zur ersten Beratung vorgelegt. In der ersten Etatberatung wurde der Haushalt durch den Leiter der Finanzverwaltung vorgestellt. In der zweiten Etatberatung am 19.11.2024 und dritten Etatberatung am 05.12.2024 wurden die Anträge der Ortsbeiräte, Fraktionen und sonstige Anträge behandelt. Während des Aufstellungsverfahrens zum Haushalt wurden der Kämmerei noch einige Ansatzänderungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt mitgeteilt, die im Anhang beigefügt wurden. Darüber hinaus hat das Land Hessen am 11.11.2024 den Finanzplanungserlass und die KFA-Planungsdaten für 2025 ff. bekannt gegeben. Die Anpassungen sind in den Veränderungen enthalten. Der HFDA hat die zum Haushalt gestellten Anträge und Vorschläge beraten und zu jedem Antrag/Vorschlag eine Empfehlung abgegeben. Die Empfehlungen des HFDA sind in den jeweiligen Übersichten dargestellt. Die SG Altenhaßlau/Eidengesäß hat am 06.12.2024 einen Antrag zum Haushalt 2025/2026 eingereicht, der nicht mehr in den Etatberatungen behandelt werden konnte. BESCHLUSSVORSCHLAG: Zu a) Die Gemeindevertretung beschließt die nachträgliche Aufnahme der Ansatzänderungen des Ergebnis- und Finanzhaushalts in den Etatentwurf 2025 und 2026 gemäß den beigefügten Anlagen. Zu b) Die von den Ortsbeiräten gestellten Haushaltsanträge sind gemäß der vorliegenden Übersicht beraten worden. Die Gemeindevertretung entscheidet über jeden Vorschlag einzeln. Zu c) Die sonstigen gestellten Haushaltsanträge sind gemäß der vorliegenden Übersicht beraten worden. Der Die Gemeindevertretung entscheidet über jeden Vorschlag einzeln. Über den Antrag des Hausarztzentrums muss kein Beschluss gefasst werden. Er wird bei den Fraktionsanträgen behandelt. (s. Antrag BGL/SPD, ANT2024_17.1). Zu d) Die von den Fraktionen gestellten Haushaltsanträge sind gemäß der vorliegenden Übersicht beraten worden. Die Gemeindevertretung entscheidet über jeden Antrag einzeln. Zu e) Das vorliegende Investitionsprogramm wurde beraten. Die Gemeindevertretung beschließt das Investitionsprogramm 2025 bis 2028 mit den entsprechenden Änderungen bzw. Aktualisierungen. Zu f) Die Haushaltssatzung 2025 und 2026 mit ihren Anlagen wurde beraten. Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung 2025 und 2026 mit den nach der Einbringung vorgenommenen Änderungen bzw. Aktualisierungen. Seite 2 von 3 Gremium Vorlage Datum TOP Gemeindevorstand V_2024_Fi_020 28.10.2024 Gemeindevertretung V_2024_Fi_020.1 05.11.2024 HFDA V_2024_Fi_020.2 12.11.2024 HFDA V_2024_Fi_020.3 19.11.2024 Gemeindevorstand V_2024_Fi_020.4 25.11.2024 HFDA V_2024_Fi_020.5 05.12.2024 Gemeindevertretung V_2024_Fi_020.6 12.12.2024 Theo Bock Albert Ungermann Amtsleiter Bürgermeister Seite 3 von 3