Interfraktionelle Resolution "Kein Platz für Antisemitismus"

Beschlussvorlage Vorlage Nr.: 195/2023 Bearbeiter: Dr. Kai-Achim Klare Amt/Sachgebiet: Bürgermeister Telefon: 07822 8645 11 E-Mail: [email protected] erstellt am: 17.11.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin Status Aktion Gemeinderat 27.11.2023 nichtöffentlich zur Entscheidung Gemeinderat 11.12.2023 öffentlich zur Entscheidung Interfraktionelle Resolution "Kein Platz für Antisemitismus" Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die interfraktionelle Resolution „Kein Platz für Antisemitismus“. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung Abweichender Beschluss einstimmig mehrheitlich Ja:………. Nein:………. Enthalten:………. Kosten/Finanzielle Auswirkungen im Haushalt: Gesamtkosten Haushaltsansatz Ausgabe ÜPL/APL Kostenstelle Sachverhalt: Die CDU-Fraktion schlägt vor, ein Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen und dies in Form einer interfraktionellen Resolution zum Ausdruck zu bringen. Für die Gemeinde Rust, insbesondere in ihrer Rolle als Tourismus-Destination, ist es wichtig öffentlich und in aller Deutlichkeit Stellung gegenüber dem steigenden Antisemitismus, der besonders seit Beginn des eskalierenden Nah-Ost Konflikt aufkeimt, zu beziehen. Die klare Botschaft: Wir dulden keinerlei Form von Antisemitismus und verurteilen dies auf das Schärfste. Ein Formulierungsvorschlag der CDU-Fraktion ist als Anlage beigefügt. Seite 1 von 2 Anlage(n): 1. Interfraktionelle Resolution Kein Platz für Antisemitismus in Rust Wir bitten um Beachtung, dass aus datenschutzrechtlichen Gründen unter Umständen nicht alle aufgeführten Anlagen veröffentlicht werden können. Beschlussvorlage 195/2023 Seite 2 von 2