Einführung einer Beschlusskontrolle Antrag der CDU-Fraktion Nr. ANT2024_13_CDU

BESCHLUSSVORLAGE Gemeindevorstand x Gemeindevertretung über den Ausschuss f- Verkehr, Bau u. Energieplanung x Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss f. Soziales, Kultur, Sport u. Senioren Ausschuss f. Umwelt, Agrar, Forst u. Tourismus Antragsteller Amt/Abteilung Erstellt am Vorlagennummer Sitzungsdatum TOP Bürgermeister 29.10.2024 V_2024_Bgm_020 05.11.2024 7 Betreff Einführung einer Beschlusskontrolle Antrag der CDU-Fraktion Nr. ANT2024_13_CDU Anlage/n 2 Mustervorlagen Die in Anlage aufgeführten Unterlagen wurden/werden bereits folgenden Mandatsträgern ausgehändigt: - Mitglieder der Gemeindevertretung ➢ 05.11.2024 - Ausschuss - Vorsitzender der Gemeindevertretung - Fraktionsvorsitzende SACHVERHALT: Mit o. e. Antrag wurde die Einführung einer Beschlusskontrolle gefordert. Die Verwaltung legt in der Anlage einen Vorschlag bei, der aufgrund der geringen Arbeitsbelastung einzelner Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen halbjährlich vorgelegt werden kann. Der Ausschuss HFDA wird einen entsprechenden Beschlussvorschlag unterbreiten. BESCHLUSSVORSCHLAG: Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung einer Beschlusskontrolle in Form der vorgelegten Arbeitspa- piere. Die Vorlage in der Gemeindevertretung erfolgt halbjährlich zum 30.06. und 31.12. eines jeden Jahres. Etat/Finanzmittel Kostenstelle/Inv.-Nr.: Sachkonto: Eingeplante HH-Mittel/Budget: Noch verfügbar: Gremium Vorlage Datum TOP Gemeindevertretung V_2024_Bgm_020 05.11.2024 7 Zei. Albert Ungermann Bürgermeister Seite 1 von 1