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Umbesetzung von Ausschüssen

Angenommen29 Ja · 0 Nein
TypAntrag
GemeindeEnnigerloh
Datum2026-07-06
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Stadt Ennigerloh Drucksachen-Nr.: Ö 0159 / XVIII Der Bürgermeister Vermerk: Federführung: FB 1 Verfasser/in: Frau Berg Berichterstatter/in: Beratung: öffentlich Fachbereich Kämmerin Beratungsfolge: TOP: Sitzung am: Rat der Stadt Ennigerloh 06.07.2026 Beratungsgegenstand: Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der Die Linke-Fraktion v. 09.06.2026 Sachverhalt: Die Fraktion Die Linke beantragt die Umbesetzung mehrerer Ausschüsse der Stadt Ennigerloh (§ 50 Abs. 3 S. 6 GO NRW). Es bedarf dazu keines einstimmigen Ratsbeschlusses. Ein Mehrheitsbeschluss ist ausreichend (§ 50 Abs. 1 S. 1 GO NRW). Herr Bürgermeister Berendes ist nicht stimmberechtigt (§ 40 Abs. 2 S. 5 GO NRW). Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Ennigerloh wählt gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 58 Abs. 3 und Abs. 4 GO NRW unter Berücksichtigung der Sachverhaltsdarstellung folgende neue Ausschussbesetzungen:  Gemeinsamer VHS-Ausschuss der Städte Oelde und Ennigerloh Die Linke Mitglied Vertretung Fraktion bisher Gödde, Veit RM der Fraktion Die Linke in alphabetischer Reihenfolge neu Steff, Ronja RM der Fraktion Die Linke in (SB) alphabetischer Reihenfolge _______________________ M. Berendes Bürgermeister Seite 1 von 1 Drucksachennummer: Ö 0159 / XVIII

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