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Umbesetzung von Ausschüssen
Angenommen29 Ja · 0 Nein
| Typ | Antrag |
| Gemeinde | Ennigerloh |
| Datum | 2026-07-06 |
| Datenstufe | Nur Ergebnisse |
| Quelle | Quelldokument herunterladen → |
Dokument
Extrahierter Text
Stadt Ennigerloh Drucksachen-Nr.: Ö 0159 / XVIII
Der Bürgermeister Vermerk:
Federführung: FB 1
Verfasser/in: Frau Berg
Berichterstatter/in:
Beratung: öffentlich
Fachbereich Kämmerin
Beratungsfolge: TOP: Sitzung am:
Rat der Stadt Ennigerloh 06.07.2026
Beratungsgegenstand:
Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Antrag der Die Linke-Fraktion v. 09.06.2026
Sachverhalt:
Die Fraktion Die Linke beantragt die Umbesetzung mehrerer Ausschüsse der Stadt
Ennigerloh (§ 50 Abs. 3 S. 6 GO NRW).
Es bedarf dazu keines einstimmigen Ratsbeschlusses. Ein Mehrheitsbeschluss ist
ausreichend (§ 50 Abs. 1 S. 1 GO NRW).
Herr Bürgermeister Berendes ist nicht stimmberechtigt (§ 40 Abs. 2 S. 5 GO NRW).
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Ennigerloh wählt gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit
§ 58 Abs. 3 und Abs. 4 GO NRW unter Berücksichtigung der Sachverhaltsdarstellung
folgende neue Ausschussbesetzungen:
Gemeinsamer VHS-Ausschuss der Städte Oelde und Ennigerloh
Die Linke
Mitglied Vertretung
Fraktion
bisher Gödde, Veit RM der Fraktion Die Linke in
alphabetischer Reihenfolge
neu Steff, Ronja RM der Fraktion Die Linke in
(SB) alphabetischer Reihenfolge
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M. Berendes
Bürgermeister
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Drucksachennummer: Ö 0159 / XVIII
Text aus PDF extrahiert