Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.2026; Prüfung von Alternativstandorten für die Grundschule Eitorf sowie vorbereitende Grundstückssicherung

Gemeinde Eitorf DER BÜRGERMEISTER ANLAGE: Interne Nummer: XVI/0187/V Eitorf, den 02.06.2026 Federführender Bereich:II / 40 - Amt für Jugend und Schulen Ansprechpartner/in: Maleike, Benjamin M I T T E I L U N G S V O R L A G E - öffentlich - Beratungsfolge: Schulausschuss 09.07.2026 Rat der Gemeinde Eitorf 05.10.2026 Tagesordnungspunkt: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.2026; Prüfung von Alternativstandorten für die Grundschule Eitorf sowie vorbereitende Grundstückssicherung Mitteilung Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Die Gemeindeverwaltung hat zur Frage der Erweiterungs- und Sanierungsmöglichkeiten der Grundschulstandorte Eitorf und Harmonie die Erstellung einer Machbarkeitsstudie (MBKS) in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse dieser Studie sollen in der heutigen Sitzung vorgestellt werden. Kern der MBKS ist Erkenntnisgewinn zu der Frage, ob insbesondere der Standort Eitorf aufgrund seiner besonderen Betroffenheit durch die sich künftig ergebende Umgestaltung der äußeren Rahmenbedingungen (Bahnüberführung, geänderte Straßenführung unter Wegfall weiterer derzeitiger Schulaußenflächen) im Zusammenspiel mit der grundsätzlich sanierungsbedürftigen Bausubstanz - wirtschaftlich sinnvoll saniert und ggf. erweitert werden kann, um somit weiterhin Schule unter adäquaten Bedingungen anbieten zu können. Zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung liegen die Ergebnisse der MBKS noch nicht vor, sodass sich Weiteres aus der Beratung in der Sitzung unter Berücksichtigung der sodann bekannten Ergebnisse der MBKS ergibt. Ebenfalls in der heutigen Sitzung wird ein Zwischenbericht zum aktuellen Stand der in Arbeit befindlichen Schulentwicklungsplanung vorgestellt. Die Ergebnisse der MBKS fließen in die Schulentwicklungsplanung ein. Die fertig gestellte Schulentwicklungsplanung wird Empfehlungen zur weiteren Vorgehensweise enthalten, die dem Schulausschuss und Rat sodann zur Beschlussfassung vorgelegt werden. D. h., auch die im hier vorliegenden CDU-Antrag aufgeführten Aspekte werden zwangsläufig im Schulentwicklungsplan betrachtet. Eine Aussage dazu, wann voraussichtlich mit dem Entwurf eines grundsätzlich fertiggestellten Schulentwicklungsplanes zu rechnen sein wird, wird im entsprechenden Tagesordnungspunkt der heutigen Sitzung getroffen. Insofern enthält diese Mitteilung in Bezug auf den konkret gestellten Antrag der CDU noch keinen Beschlussvorschlag, da die Ausführungen zur MBKS und zum Schulentwicklungsplan zunächst abzuwarten sind.