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Anträge und Anfragen. Hier: Islamic Relief Deutschland e.V.

Ergebnis unbekannt
TypAntrag
GemeindeEssen
Eingereicht vonAFD
Datum2026-11-11 geplant
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Antrag Nr. 1678/2026/AFD Fraktionsgeschäftsstelle An den Vorsitzenden des Ausschusses für Postfach 14 31 61, 45261 Essen Chancengerechtigkeit und Integration E-Mail: [email protected] 29.09.2026 Beratungsfolge Sitzungstermin Zuständigkeiten Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration 11.11.2026 Anfrage Anträge und Anfragen hier: Islamic Relief Deutschland e. V. Sehr geehrter Herr Ali, die AfD-Fraktion bittet die Verwaltung um schriftliche Beantwortung: 1. Hat Islamic Relief Deutschland e. V. seit dem Jahr 2013 unmittelbar oder mittelbar fi- nanzielle Zuwendungen, Sachleistungen oder sonstige Unterstützungen von der Stadt Essen oder städtischen Beteiligungsgesellschaften erhalten – einschließlich möglicher indirekter Förderungen über andere Träger oder Verbände? 2. Falls entsprechende Unterstützungen erfolgt sind: In welcher Höhe, in welchen Jahren, für welche Projekte und aus welchen Haushaltsstellen bzw. Förderprogrammen wur- den diese Mittel bereitgestellt? Auf welcher rechtlichen Grundlage erfolgte die jeweilige Förderung? 3. Bestanden oder bestehen Kooperationsvereinbarungen, gemeinsame Veranstaltungen oder Projektbeteiligungen zwischen der Stadt Essen, städtisch geförderten Einrichtun- gen oder kommunalen Netzwerken und Islamic Relief Deutschland e. V.? Bitte insbe- sondere darstellen, ob und in welcher Form der Verein in Strukturen wie dem Kommu- nalen Integrationszentrum (KI), dem Kommunalen Integrationsmanagement (KIM), dem Essener Verbund der Immigrantenvereine (EVI), der Kommission Islam und Mo- scheen in Essen (KIM-E) oder anderen städtisch geförderten Zusammenschlüssen ein- gebunden war oder ist. 4. Welche Prüfkriterien, Sicherheitsbewertungen und Ausschlussgründe wendet die Stadt Essen bei Förderentscheidungen und Kooperationen mit religiösen oder weltanschauli- chen Organisationen an, wenn Hinweise auf mögliche extremistische Bezüge oder per- sonelle Verbindungen zu extremistischen Vereinigungen vorliegen? Liegen der Verwal- tung aktuell Förderanträge, Kooperationsanfragen oder sonstige Planungen vor, an de- nen Islamic Relief Deutschland e. V. unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist? Vorlage Version 2026-01-23 - 2 - Mit freundlichen Grüßen Ratsherr Thorsten Paprotka

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