Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Nr. 1 „Miteinander im Quartier“ - Beschlussfassung

GEMEINDE ERNDTEBRÜCK Erndtebrück, 29.09.2026 Der Bürgermeister FB IV Vorlage Nr. 11-173 11. Wahlperiode Rat 30.09.2026 Rat - öffentlich - Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Nr. 1 „Mit­ einander im Quartier“ - Beschlussfassung 1. Beschlussvorschlag Der Rat der Gemeinde Erndtebrück beschließt das integrierte städtebauliche Ent- wicklungskonzept Nr. 1 „Miteinander im Quartier“. 2. Sachverhalt Es wird verwiesen auf Vorlage Nr. 11-62 Das ISEK ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Die Antragsstellung muss bis zum 31.10.2026 erfolgen. Bis zur finalen Antragsstel- lungen kann es noch zu redaktionellen Anpassungen und Aktualisierungen der Kos- tenberechnungen kommen. 3. Rechtliche Beurteilung Selbstverwaltungsangelegenheit 4. Finanzielle Auswirkungen Die Einplanung der für die Umsetzung der Maßnahmen erforderlichen Mittel im Haushalt 2027 ff. erfolgt im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten. So wünschens- wert die Umsetzung der Projekte ist, es handelt sich hier um freiwillige Aufgaben, die jeweils mit einem hohen Eigenanteil der Gemeinde verbunden sind. In den kommenden Jahren stehen erhebliche Investitionen im Bereich der Pflichtauf- gaben an. Etwa für den Neubau der Grundschule, die Abwasserbeseitigung, die Löschwasserversorgung und den Straßenausbau. Diese führen zu einer enormen finanziellen Belastung der Gemeinde. Die Umsetzung von freiwilligen Maßnahmen muss daher zumindest kritisch und unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit be- trachtet werden. Fachbereichsleiter Sachbearbeiter Kämmerei Gronau Fuhrmann Dreisbach Loske