Starkregenfrühwarnsystem hier: Antrag der UCW-Fraktion

Kreisstadt Olpe Mitteilungsvorlage Der Bürgermeister Tiefbauamt AZ: 694.4 X öffentlich nichtöffentlich Datum Drucksachen-Nr. (ggf. Nachtragsvermerk) 26.10.2026 169/2026 Beratungsfolge Termin TOP Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen 12.11.2026 Inhalt der Mitteilung: Starkregenfrühwarnsystem hier: Antrag der UCW-Fraktion Protokolltext: Die Informationen werden zur Kenntnis genommen. Sachverhaltsdarstellung: Ziel/Problem: Mit Schreiben vom 20.08.2026 hat die UCW-Fraktion beantragt, die bisherigen Erkenntnisse zum Projekt „Starkregenfrühwarnsystem in Olpe“ in der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Planen, Bauen am 17.09.2026 vorzustellen. Aufgrund der langen Ausschusssitzung am 17.09.2026 wurde entschieden, die Vorstellung auf die Ausschusssitzung am 12.11.2026 zu vertagen. Rechtslage/Zuständigkeit: Gemäß § 3 Abs. 1 S. 1 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse in der zur Zeit geltenden Fassung hat der Bürgermeister Vorschläge auf die Tagesordnung aufzunehmen, die ihm in schriftlicher Form spätestens am 10. Tag vor dem Sitzungstag von mindestens einem Fünftel der Stadtverordneten oder einer Fraktion vorge- legt werden. Da der beigefügte Antrag der UCW-Fraktion diese Voraussetzungen erfüllt, wird der Punkt auf die Tagesordnung aufgenommen. . . . Drucksachen-Nr. 169/2026 Seite 2 Folgen: Entfällt. Stellungnahmen innerhalb der Verwaltung: Entfällt. Finanzielle Auswirkungen auf die mittelfristige Ergebnis- und Finanzrechnung: Keine finanziellen Auswirkungen Haushaltsposi- Nr. Bezeichnung tion Produkt - - Konto - Ergebnisplan 2026 2027 2028 2029 Aufwand Ertrag Investitions- 2026 2027 2028 2029 maßnahmen Auszahlung Einzahlung Haushaltsmittel stehen im Planjahr zur Verfügung Haushaltsmittel stehen im Planjahr nicht zur Verfügung Deckungsvorschlag ja bei Produkt teilweise bei Produkt nein Erläuterungen: Anlage Antrag der UCW-Fraktion