Zuschussvereinbarung mit dem Citymanagement Eschweiler e.V. ; hier: Antrag der CDU und SPD Fraktionen vom 15.10.2026

Stadt Eschweiler Der Bürgermeister Vorlagen-Nummer I/BdB - Büro des Bürgermeisters 467/26 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Sitzungsdatum 1. Besch lussfassung Rat der Stadt Eschweiler öffentlich 04.11.2026 Zuschussvereinbarung mit dem Citymanagement Eschweiler e.V. ; hier: Antrag der CDU und SPD Fraktionen vom 15.10.2026 Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Eschweiler verweist den Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen in den zuständigen Haupt- und Finanzausschuss, den Stadtrat und (nachrichtlich) dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Strukturwandel und Tourismus. A 14-Rechnungsprüfungsamt Datum: 22.10.2026 Gesehen Vorgeprüft gez. Nowicki gez. Molls 1 2 3 4  zugestimmt  zugestimmt  zugestimmt  zugestimmt  zur Kenntnis genommen  zur Kenntnis genommen  zur Kenntnis genommen  zur Kenntnis genommen  abgelehnt  abgelehnt  abgelehnt  abgelehnt  zurückgestellt  zurückgestellt  zurückgestellt  zurückgestellt Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis  einstimmig  einstimmig  einstimmig  einstimmig  ja  ja  ja  ja  nein  nein  nein  nein  Enthaltung  Enthaltung  Enthaltung  Enthaltung Sachverhalt: Der als Anlage 1 beigefügte Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 15.10.2026 wird zur weiten Bearbeitung in den zuständigen Haupt- und Finanzausschuss, den Stadtrat und den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Strukturwandel und Tourismus. Da im Jahr 2026 der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Strukturwandel und Tourismus nicht mehr tagt, wird der Antrag in die erste Sitzung im Jahr 2027 verwiesen. Finanzielle Auswirkungen: Personelle Auswirkungen: Anlagen: Anlage 1: Zuschussvereinbarung Citymanagement; Antrag CDU-SPD vom 15.10.2026 Seite 2 von 2