Antrag der Wählergemeinschaft Bad Pyrmont INTAKT auf Einrichtung einer Bewohnerparkregelung (Einwohnerparkplätze gemäß § 45 Abs. 1b Nr. 2a Straßenverkehrs-Ordnung)

Antrag - öffentlich - Vorlage 176/2026 Aktenzeichen: I/12 km-nb federführendes 12 Ordnung und Soziales Fachgebiet: Datum: 28.09.2026 Beratungsfolge Termin Bemerkungen Ausschuss für Feuerschutz, 17.11.2026 Sicherheit und Verkehr Antrag der Wählergemeinschaft Bad Pyrmont INTAKT auf Einrichtung einer Bewohnerparkregelung (Einwohnerparkplätze gemäß § 45 Abs. 1b Nr. 2a Straßenverkehrs-Ordnung) Beschlussvorschlag: Der Antrag der Wählergemeinschaft Bad Pyrmont INTAKT vom 14.09.2026 wird a. weiterverfolgt b. nicht weiterverfolgt Begründung: Auf den als Anlage beigefügten Antrag der Wählergemeinschaft Bad Pyrmont wird verwiesen. Finanzielle Auswirkungen: Wird zu einem späteren Zeitpunkt ermittelt. Auswirkungen auf die Haushaltssicherung: Wird zu einem späteren Zeitpunkt ermittelt. Auswirkungen auf die Interessen von Kindern und Jugendlichen: Es sind Personen unter 18 Jahren betroffen: Nein Ja Beteiligungsverfahren: Wird zu einem späteren Zeitpunkt betrachtet. Blome