Antrag des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 08.09.2026 hier: Mittel für die Flüchtlingsberatung

KREISSTADT METTMANN Der Bürgermeister Drucksachennummer Antrag Dezernat 4 Bildung, Jugend öffentlich x 334.2/2026 und Soziales Sucic, Marko nicht öffentlich Gremium: TOP-NR: Datum: Rat der Kreisstadt Mettmann 6 03.11.2026 Antrag des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 08.09.2026 hier: Mittel für die Flüchtlingsberatung Finanzielle Auswirkungen Kosten (einschließl. MWSt.) Produkt Haushaltsjahr Folgekosten Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung ja x nein Deckungsvorschlag Fördermittel: Anmerkung der Stadtkämmerin: Personelle Auswirkungen: ☐ Pflichtaufgabe ohne Gestaltungsspielraum (= A-Leistung) ☐ Pflichtaufgabe mit Gestaltungsspielraum (= B-Leistung) ☒ Freiwillige Aufgabe (= C-Leistung) Klima / Umweltrelevanz BESCHLUSSVORSCHLAG Nach dem Ergebnis der Beratungen. 334.2/2026 Abstimmungsergebnis: Ja Nein Enthaltungen CDU FDP M.U.T Die Grünen SPD AfD Zur Sache!ME Trox (fraktionslos) Frau Dr. Lenz (fraktionslos) Schuh (fraktionslos) Bürgermeister - 2 - 334.2/2026 Verwaltungserläuterung: Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hat in seiner Sitzung vom 24.09.2026 den als Anlage beigefügten Antrag der Vorsitzenden des Ausschusses mehrheitlich befürwortet. Da es sich grundsätzlich um freiwillige Leistungen handelt, ist eine finale Beschlussfassung im Rat der Stadt erforderlich. Der Tagesordnungspunkt war für die Sitzung des Rates am 13.10.2026 vorgesehen, konnte jedoch aus zeitlichen Gründen nicht behandelt werden. Die Verwaltung wird in der Sitzung ergänzend mündlich berichten. Sucic - 3 -