Aufstellung der "8. Änderung des FNP 2018 - Elchweiler PV West"

Beschlussvorlage für Entscheidungsgremien der Verbandsgemeinde Birkenfeld Federführung: Fachbereich 2 Datum: 25.03.2026 Verfasser: AZ: Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss 15.04.2026 Verbandsgemeinderat Birkenfeld TOP : Aufstellung der "8. Änderung des FNP 2018 - Elchweiler PV West" Sachverhalt: Am 09.02.2026 beschließt die Ortsgemeinde Elchweiler in öffentlicher Sitzung/Auszug: „….beschließt der Ortsgemeinderat die Aufstellung des Bebauungsplans „Sondergebiet Photovoltaik West“ …. Darüber hinaus wird der Antrag auf Änderung des FNP … gestellt“ Die Ortsgemeinde Elchweiler wird mit einem Investor in die Aufstellung einer Fläche „SO PV“ ins Verfahren der Bauleitplanung – Bebauungsplan einsteigen. Dies im Steuerungsrahmen zur Ansiedlung von großflächigen PV-Anlagen im Außenbereich der Verbandsgemeinde Birkenfeld. Der kommende Bebauungsplan, sowie die entsprechende Änderung des FNP „8. Änderung – FNP 2018 – Elchweiler PV West“ laufen dann parallel in Zusammenarbeit der Ortsgemeinde mit dem Investor und einem von dort beauftragten Planungsbüro, sowie mit der Verbandsgemeinde. Der Verbandsgemeinde entstehen bei dieser Änderung keine Kosten. Die Entwicklung aus dem vorgenannten Steuerungsrahmen ist, auch im Hinblick auf die Flächenobergrenze, gegeben. Der Geltungsbereich liegt an. Die Fläche beträgt ca. 15 ha. Damit wird eine Gesamtfläche von 197 ha an Photovoltaikanlagenplanungen und Ausführungen in der Verbandsgemeinde erreicht. Beschlussvorschlag: Die Verbandsgemeinde Birkenfeld stellt eine 8. Änderung - FNP 2018 auf. Dies zur parallelen Einbettung und Vorbereitung des Vorhabens der Ortsgemeinde Elchweiler Baurecht für eine PV-Anlage im Außenbereich ihrer Gemarkung zu schaffen. Dies bezieht sich auf die im anliegenden Geltungsbereich mit einer schwarz unterbrochenen Linie umgrenzten Fläche. Die Änderung wird unter der Bezeichnung „8. Änderung - FNP 2018 – Elchweiler PV West“ geführt. Seite 1 von 2 Anlagenverzeichnis: - Geltungsbereich - Niederschrift der Ortsgemeinde Abstimmungsergebnis: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Mitwirkungsverbot gem. § 22 GemO: Seite 2 von 2