Aufstellung der 4. Änderung des FNP 2018 - PV II Kronweiler

Beschlussvorlage für Entscheidungsgremien der Verbandsgemeinde Birkenfeld Federführung: Fachbereich 2 Datum: 25.03.2026 Verfasser: AZ: Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss 15.04.2026 Verbandsgemeinderat Birkenfeld TOP : Aufstellung der 4. Änderung des FNP 2018 - PV II Kronweiler Sachverhalt: Am 08.09.2025 beschließt die Ortsgemeinde Kronweiler in öffentlicher Sitzung/Auszug: „…beschließt der Ortsgemeinderat die Aufstellung des Bebauungsplanes „SO PV Auf der Kronweilerer Seite 1. und 2. Gewann…. darüber hinaus wird der Antrag auf Änderung des FNP … gestellt.“ Die Ortsgemeinde Kronweiler wird mit einem Investor in die Aufstellung einer Fläche „SO PV“ ins Verfahren der Bauleitplanung-Bebauungsplan einsteigen. Dies im Steuerungsrahmen zur Ansiedlung von großflächigen PV-Anlagen im Außenbereich der VG. Der kommende Bebauungsplan, sowie die entsprechende Änderung des FNP „4. Änderung – FNP 2018 – PVII Kronweiler“ laufen dann parallel in Zusammenarbeit der Ortsgemeinde mit dem Investor und einem von dort beauftragten Planungsbüro, sowie mit der Verbandsgemeinde Birkenfeld. Der Verbandsgemeinde entstehen bei dieser Änderung keine Kosten. Die Entwicklung aus dem vorgenannten Steuerungsrahmen ist, auch im Hinblick auf die Flächenobergrenze gegeben. Der Geltungsbereich liegt an. Fläche 5,3 ha. Beschlussvorschlag: Die Verbandsgemeinde Birkenfeld stellt eine 4. Änderung FNP 2018 auf. Dies zur parallelen Einbettung und Vorbereitung des Vorhabens der Ortsgemeinde Kronweiler Baurecht für eine weitere PV-Anlage im Außenbereich Ihrer Gemarkung zu schaffen. Dies bezieht sich auf die im anliegenden Geltungsbereich mit einer schwarz unterbrochenen Linie umgrenzten Gebiet. Die Änderung wird unter der Bezeichnung „4. Änderung FNP 2018 – PV II Kronweiler“ geführt. Seite 1 von 2 Anlagenverzeichnis: - Geltungsbereich - Niederschrift Ortsgemeinde Abstimmungsergebnis: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Mitwirkungsverbot gem. § 22 GemO: Seite 2 von 2