Straßenausbau 2027/2028; Beratung und Empfehlungsbeschluss über die Planentwürfe

Vorlage zur Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Stadtentwicklung des Stadtrates Osthofen am 17.09.2026 zu TOP 2 Straßenausbau 2027/2028; Beratung und Empfehlungsbeschluss über die Planentwürfe Vorlage Nr. 2026/475 Sachverhalt: Die Stadt Osthofen hat sich im Rahmen des Straßenausbauprogramms für die Jahre 2027 / 2028 zum Ausbau der Waaggasse und des Dorfgrabens im westlichen Stadtteil und für die Silcher- straße, den Carl-Maria-von-Weber-Platz sowie die Haydnstraße im östlichen Stadtteil entschie- den. Auf Basis des Beschlusses wurde das Planungsbüro mb.ingenieure aus Rockenhausen mit der Er- stellung der beigefügten Planunterlagen beauftragt. Im Folgenden sind nach der Planannahme entsprechende Fördergelder für die teilweise Finan- zierung des Kommunalen Eigenanteils über den Investitionsstock des Landes zu stellen. Hier kön- nen bis zu 40% der förderfähigen Kosten finanziert werden. Mit einem Bewilligungsbescheid kann frühestens im Frühjahr 2027 gerechnet werden. Sofern diese als auch ein genehmigter Haushalt vorliegen, können die Maßnahmen ausgeschrieben und umgesetzt werden. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Annahme der Planentwürfe für das Straßenbaupro- gramm 2027 / 2028 unter Einarbeitung folgender Änderungen: - - - Nach Einarbeitung der Änderungen wird die Verwaltung mit der Antragstellung für Fördergelder aus dem Investitionsstock und mit der förderunschädlichen Ausschreibung der Bauleistungen be- auftragt. Erstellt durch Fachbereich 3 - Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen, Herr Scheuermann 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja Nein Enthaltungen Form der Abstimmung: offen geheim namentlich 67574 Osthofen, den 08.09.2026 Wagner Bürgermeister Erstellt durch Fachbereich 3 - Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen, Herr Scheuermann 2