Politische Bildung; hier: Antrag der BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion vom 29.01.2026

Berichtsvorlage Ref.IV/027/2026 Beratung Datum Behandlung Ziel Bildungsausschuss (ehemals 30.10.2026 öffentlich Bericht Schulausschuss) Betreff: Politische Bildung; hier: Antrag der BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion vom 29.01.2026 Bericht: Das Bildungsreferat bietet Schülerinnen und Schülern über die gesamte Schulzeit hinweg vielfältige Möglichkeiten, Demokratie und politische Beteiligung kennenzulernen, zu erleben und aktiv mitzugestalten. Die Angebote reichen von Rathausbesuchen und Begegnungen mit Politik und Verwaltung über den Stadtschülerrat und Demokratie-Empfang bis hin zu Planspielen, Europatag und Kommunalwahltag. Dabei werden bestehende Angebote künftig stärker vernetzt und sichtbar gemacht, unter anderem über den Demokratiekalender und eine digitale Taskcard. Gerade angesichts der angespannten Haushaltslage sollen vorhandene Strukturen und Ressourcen gebündelt und gemeinsam genutzt werden, um möglichst vielen Schülerinnen und Schülern einen Zugang zu Demokratiebildung und Beteiligung zu ermöglichen. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Seite 1 von 3 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.IV/027/2026 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Angebote stehen allen Nürnberger Schulen zur Verfügung. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Seite 2 von 3 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.IV/027/2026 Seite 3 von 3