Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen

*Politik gestaltet Sitzungsvorlage Nr. XI/739 öffentlich Zuständige Organisationseinheit Bereich 02 - Zentraler Service Beratungsfolge Gremium Sitzungsdatum Zuständigkeit Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss 15.10.2026 abschließende Beschlussfassung Antrag zur Sitzung des HWFA am 10. September 2026 / Wiederaufnahme der kontinuierlichen Berichterstattung zur Digitalisierung Beschlussvorschlag der Verwaltung: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die kontinuierliche Berichterstattung zur Digitalisierung im HWFA halbjährlich wieder aufzunehmen (siehe dazu Antrag im WiFiDi am 24. August 2024). Dabei sind insbesondere die folgenden Punkte zu berücksichtigen: Kurzbeschreibung des Projekts, Termine, Budget, Qualität sowie Gesamtstatus. Mit Ausnahme der Kurzbeschreibung sollten alle Informationen jeweils mit einer Ampelfarbe bewertet werden. 2. Die Verwaltung wird außerdem beauftragt, den aktuellen E-Government- Prioritätenplan sowie die Roadmap in geeigneter Form für den Ausschuss darzustellen, beispielsweise als grafische Zeitachse mit Meilensteinen, Umsetzungsstand und geplanten nächsten Schritten je Handlungsfeld. Abstimmung: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltung: Begründung: 1 Es wird auf den beiliegenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen verwiesen. Die Digitalisierung ist einem kontinuierlichen Wandel unterworfen, da sich Technologien, IT-Systeme und Anforderungen stetig weiterentwickeln. Daher müssen auch die Digitalisierungsthemen der Stadt Kaarst regelmäßig an neue technische Entwicklungen angepasst und zukunftsfähig weiterentwickelt werden. Aus diesem Grund sind eine kontinuierliche Berichterstattung und ein regelmäßiger Austausch mit entsprechender Zielsetzung durch die Politik notwendig. In der Sitzung wird zur aktuellen Digitalisierungsstrategie mündlich vorgetragen. Finanzierung: keine finanzielle Auswirkung finanzielle Auswirkung Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Haushaltsjahr: 2026 Produkt- / Auftragssachkonto: - Kosten: 0,00 € Verfügbare Mittel: 0,00 € Differenz: 0,00 € Objektbezogene 0,00 € Einnahmen: Deckungsvorschlag: Gezeichnet Horn-Heinemann, Christian, Bürgermeister 2 Fuhrmann, Christiane, Bereich 02 - Zentraler Service Anlagen Anlage 1 - öffentlich Antrag HWFA Berichterstattung-Digitalisierung 3 Bündnis 90/Die Grünen, Martinusstraße 4, 41564 Kaarst Ratsfraktion Kaarst An den Bürgermeister der Stadt Kaarst M artinusstraße 4 Herrn Christian Horn-Heinemann 41564 Kaarst Am Neumarkt 2 Fon 02131/61557 41564 Kaarst [email protected] www.gruenekaarst.de 6. Juli 2026 Antrag zur Sitzung des HWFA am 10. September 2026 / Wiederaufnahme der kontinuierlichen Berichterstattung zur Digitalisierung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf die Tagesordnung der Sitzung des HWFA am 10. September 2026. Antrag 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die kontinuierliche Berichterstattung zur Digitalisierung im HWFA halbjährlich wieder aufzunehmen (siehe dazu Antrag im WiFiDi am 24. August 2024). Dabei sind insbesondere die folgenden Punkte zu berücksichtigen: Kurzbeschreibung des Projekts, Termine, Budget, Qualität sowie Gesamtstatus. Mit Ausnahme der Kurzbeschreibung sollten alle Informationen jeweils mit einer Ampelfarbe bewertet werden. 2. Die Verwaltung wird außerdem beauftragt, den aktuellen E-Government- Prioritätenplan sowie die Roadmap in geeigneter Form für den Ausschuss darzustellen, beispielsweise als grafische Zeitachse mit Meilensteinen, Umsetzungsstand und geplanten nächsten Schritten je Handlungsfeld. Begründung Die TUIV (technikunterstützte Informationsverarbeitung) liefert den zentralen IT- Service für die Verwaltung, Kindertagesstätten und den Baubetriebshof. Neben der Bereitstellung und Wartung der IT-Infrastruktur werden auch IT-Systeme zur Umsetzung der Verwaltungsprozesse zum „Digitalen Rathaus“ bereitgestellt. Für alle Aktivitäten werden im aktuellen Haushalt 2026 rund 2 Millionen Euro eingeplant. Ziel der kontinuierlichen Berichterstattung war und ist es, die Planung und den Fortschritt im Ausbau zum „Digitalen Rathaus“ zu verstehen, zu begleiten und eine detaillierte Sicht über die gesamten Kosten der Digitalisierung und der Servicemaßnahmen der IT-Infrastruktur der TUIV zu bekommen. Damit soll auch erreicht werden, dass bei den Haushaltsplanungen und -konsolidierungen sachgerechte Entscheidungen getroffen werden können. Freundliche Grüße Dominik Broda