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Verwendung Kremationsrückstände - Finanzierung mobile Jugendarbeit

Angenommen
TypAntrag
GemeindeAlbstadt
Datum2026-10-22
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DRUCKSACHE Nr. 138/2026 AmtfürEinwohnerservice Haag,Melanie 07.08.2026 Betrifft:VerwendungKremationsrückstände-FinanzierungmobileJugendarbeit Beratungsfolge Sitzungstermin Ö/NÖ Zuständigkeit Ergebnis Verwaltungs-und 08.10.2026 N Vorberatung einstimmigempfohlen Finanzausschuss AusschussfürSoziales,Kultur, 15.10.2026 N Vorberatung einstimmigempfohlen SchuleundSport Gemeinderat 22.10.2026 Ö Entscheidung Beschlussvorschlag DerGemeinderatbeschließt,dieErträgeausderstofflichenVerwertungvonMetallenaus KremationsrückständenfürdieDauervonzweiJahrenvorrangigalsVorwegabzugzurFinanzierungdermobilen Jugendarbeitzuverwenden.DienachAbzugderhierfürerforderlichenMittelverbleibendenErträgewerden demSondervermögenRollzugeführt.AbhängigvonderEntscheidungdesGremiumsüberdieFortführungder MobilenJugendarbeitistdiezukünftigeVerwendungderErträgeausKremationsrückständenerneutzuprüfen undunterBerücksichtigungderdannbestehendenfinanziellenRahmenbedingungenneuzubewerten. FinanzielleAuswirkungen SieheTabelle: 138/2026 Seite1von4 138/2026 Seite2von4 Sachverhalt DerGemeinderathatam03.07.2012inderDrucksache106/2012beschlossen,dieVerwaltungbeiVorliegen desEinverständnissesdesBestimmungsberechtigtenmitdervollständigenmaschinellenEntnahmeund stofflichenVerwertungderinderAscheVerstorbenerenthaltenenMetallezubeauftragen.Gleichzeitigwurde festgelegt,dassdieausderstofflichenVerwertungerzieltenErträgedemstädtischenStiftungsvermögen zuzuführensind. AufGrundlagediesesBeschlusseswurdedieVerwertungderMetalleeingeführt.DiehierauserzieltenErträge wurdenentsprechendeinesverwaltungsinternfestgelegtenVerteilungsschlüssels,dersichanderHöhedes jeweiligenGrundvermögensderSondervermögenorientierte,demSondervermögenRollmit40%,dem SondervermögenRomingermit40%unddemSondervermögenHollenbergmit20%zugeführt. InderSitzungdesGemeinderatsam30.07.2026wurdeimZusammenhangmitderDrucksache126/2026/1der Wunschgeäußert,dieErträgeausderstofflichenVerwertungderMetallekünftigzurFinanzierungdermobilen Jugendarbeiteinzusetzen.FürdieseAufgabeentstehenjährlicheAufwendungenvonrund125.000Euro.Die VerwaltunggreiftdiesenWunschaufundlegtmitdervorliegendenDrucksacheeinenVorschlagzur gewünschtenFinanzierungvor. EineFinanzierungausdenSondervermögenRoll,RomingeroderHollenbergistnichtmöglich,dadiejeweiligen StiftungszweckeeineentsprechendeMittelverwendungnichtzulassen.DadiebisherigeBeschlusslagelediglich dieZuführungderVergütungenzumstädtischenStiftungsvermögenvorsieht,bedarfdiebeabsichtigte ÄnderungderMittelverwendungeinererneutenEntscheidungdesGemeinderats. DieausderstofflichenVerwertungvonMetallenausKremationsrückständenerzieltenErlösestehenineinem besonderenZusammenhangmitdemAndenkenanVerstorbeneundsinddahermitentsprechender Sensibilitätzubetrachten.AusSichtderVerwaltungistesangemessen,dieseMittelausschließlichfürsoziale Zweckeeinzusetzen.Damitwirdsichergestellt,dassdieausdiesembesonderenBereichgewonnenenErträge erneuteinemgesellschaftlichenNutzenzugutekommenundMenscheninunterschiedlichenLebenssituationen unterstütztwerdenkönnen. DiemobileJugendarbeiterfüllteinenwichtigensozialenAuftrag.Sieträgtdazubei,jungeMenschenzu unterstützen,ihregesellschaftlicheTeilhabezufördernundsiefrühzeitigbeipersönlichenundsozialen Herausforderungenzubegleiten.DieVerwendungderMittelfürdieseAufgabeentsprichtdaherdem Grundgedanken,dieErlöseausderMetallverwertungeinersinnvollenunddemUrsprungderMittel angemessenenVerwendungzuzuführen. DieVerwaltungschlägtdahervor,diefürdieFinanzierungdermobilenJugendarbeiterforderlichenMittelfür dieDauervonzweiJahrenunmittelbarausdenErlösenderstofflichenVerwertungderMetalleals Vorwegabzugbereitzustellen.DieverbleibendenErträgesollenvollständigdemSondervermögenRoll zugeführtwerden.AusdiesemSondervermögenwirdunteranderemdie50%-StelledesSozialenDienstes finanziert,fürdiederzeitdergrößtelaufendeFinanzierungsbedarfbesteht. DieSondervermögenRomingerundHollenbergverfügenderzeitüberausreichende,überdasGrundvermögen hinausgehendeundverwendbareMittelbeivergleichsweisegeringemjährlichemMittelbedarf.DieVerwaltung hältesdaherfürvertretbar,diesenbeidenSondervermögenindenkommendenzweiJahrenkeine zusätzlichenMittelausderstofflichenVerwertungderMetallezuzuführen.AlsAnlagenzurDrucksachesinddie ÜbersichtenüberdiefinanziellenMittelderdreiSondervermögenzumStand31.12.2025beigefügt. HöhedererzieltenErträgeundderenVerwendungzurFinanzierung DieHöhederjährlichenErträgeausderstofflichenVerwertungvonMetallenausKremationsrückständenlässt 138/2026 Seite3von4 sichnichtverlässlichprognostizieren.SiehängtinsbesonderevonderAnzahlderKremationen,derMengeund ArtderverwertbarenMetallesowievondenjeweiligenMarktpreisenfürEdelmetalle,insbesonderedem Goldpreis,ab. ErträgedervergangenenJahre(gerundet): 2021:114.000Euro 2022:133.000Euro 2023:131.000Euro 2024:140.000Euro 2025:203.000Euro AufGrundlagederindenvergangenenJahrenerzieltenErlöseistdavonauszugehen,dassdieAufwendungen dermobilenJugendarbeitfürdenvorgesehenenZeitraumvollständigausdenMittelnderstofflichen VerwertungvonMetallenausKremationsrückständengedecktwerdenkönnen. DieEntwicklungdervergangenenJahrezeigtzwareinesteigendeTendenzderErlöse.Darauskannjedochkein dauerhafterTrendfürdieZukunftabgeleitetwerden.DieHöhederEinnahmenunterliegtverschiedenen Einflussfaktoren,insbesonderederAnzahlderKremationen,derMengederverwertbarenMetallesowieder EntwicklungderEdelmetallpreise.Darüberhinausistdavonauszugehen,dassderAnteilanZahngoldund anderenEdelmetallenbeijüngerenGenerationenlangfristigzurückgehenwird.Ursachehierfürsindunter anderemverändertezahnmedizinischeEntwicklungenundBehandlungsmethoden.DiezukünftigeEntwicklung derEinnahmenistdahermitUnsicherheitenverbunden. DieFinanzierungdermobilenJugendarbeitausdenErträgenderstofflichenMetallverwertungistdeshalb ausdrücklichalszeitlichbefristeteLösungfürzweiJahrevorgesehen. AbhängigvonderEntscheidungdesGremiumsüberdieFortführungderMobilenJugendarbeitnachzwei JahrenistdiezukünftigeVerwendungderErträgeausKremationsrückständenerneutzuprüfenundunter BerücksichtigungderdannbestehendenfinanziellenRahmenbedingungenneuzubewerten. DievorliegendeDrucksachewurdeaufgrundderfachübergreifendenZuständigkeiteninAbstimmungmitdem Betriebsamt,demAmtfürFinanzenundVermögensowiedemAmtfürFamilie,BildungundSporterarbeitet. 138/2026 Seite4von4

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