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Änderungsantrag zu VL-97/2026 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Groß-Gerau sowie Ihrer Ausschüsse (Fraktionen: SPD | FREIE WÄHLER | B90/Die Grünen)

Ergebnis unbekannt
TypAntrag
GemeindeStadt Groß-Gerau
Datum2026-10-22
DatenstufeNur Dokumente
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Absender: Fraktionen: Bündnis 90 Die Grünen/ SPD Groß- Gerau, 21.10.2026 An die Stadtverordnetenvorsteherin der Kreisstadt Groß-Gerau Am Marktplatz 1 64521 Groß-Gerau Antrag zur Stadtverordnetenversammlung Beratungsfolge Termin Beratungsaktion Finanz-, Digital-, Organisationsausschuss 22.10.2026 beschließend Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt beschließend Groß-Gerau (wird vom Büro vergeben) Antragsteller: Fraktionen: Bündnis 90 Die Grünen/ SPD Antrag Nr. AT-66/2026-2031 Betreff: Änderungsantrag zu VL-97/2026 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Groß-Gerau sowie Ihrer Ausschüsse (Fraktionen: SPD | FREIE WÄHLER | B90/Die Grünen) Haushaltskompass Ja Nein Rechtliche Einordnung: Wählen Sie ein Element aus. Pflichtaufgabe ☐ ☐ Grundlage: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Finanzielle Auswirkungen: Fördermöglichkeiten geprüft? ☐ ☐ Haushaltsmittel stehen zur Verfügung? ☐ ☐ Haushaltsstelle: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ausdruck Mittelverfügbarkeit als Anlage beigefügt ☐ ☐ Neue Investitionen / Instandhaltung: ☐ ☐ Wesentlichkeitsgrenze von 300 T € überschritten ☐ ☐ Folgekosten Berechnung als Anlage beigefügt ☐ ☐ Personelle Ressourcen: Neue Stellen ☐ ☐ Externe Berater ☐ ☐ Mehrarbeitsaufwand ☐ ☐ Nutzen: Wählen Sie ein Element aus. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Risiko: Wählen Sie ein Element aus. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Alternative bei nicht Umsetzung: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Erfolgskontrolle: ☒ ☐ Meilensteine der Umsetzung (bitte die 4 wichtigen Meilensteine mit Zeitangaben Monat/Quartal für die Umsetzung aufzeigen): Bericht durch FB ☐ vierteljährlich / ☐ halbjährlich / ☐ jährlich Bericht an: Wählen Sie ein Element aus. Antragstext/Begründung: Der Finanz-, Digital- und Organisationsausschuss (FiDO) beschließt nachfolgenden Beschlussvorschlag und empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Groß-Gerau diesem zu folgen. Der FiDO nimmt den Vorschlag der Verwaltung (VL-97/2026) zur Kenntnis und beschließt über die Änderungsanträge (Anlage 1 zu diesem Antrag) zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Groß-Gerau sowie ihrer Ausschüsse und übermittelt danach den fertigen Entwurf an die Stadtverordnetenversammlung zur finalen Beschlussfassung. Der FiDO nimmt den Vorschlag zur Anlage 1 “Muster Tagesordnungen” und Anlage 2 “Themenzuschnitte Fachausschüsse” zur Geschäftsordnung zur Kenntnis und beauftragt den Ältestenrat mit der abschließenden Entwicklung der Anlagen 1 und 2. Der FiDO dankt allen Mitwirkenden der Politik sowie der Verwaltung für die Ausarbeitung der Gegenüberstellung, Synopse und konsolidierten Fassung. Die Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Groß-Gerau nimmt den Beschluss des FiDO zur Kenntnis und beschließt die beigefügte vom FiDO erarbeitete Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Groß-Gerau sowie ihrer Ausschüsse nebst Anlagen. Begründung: Zur Vereinfachung wurden alle bisherigen und neueingebrachten Änderungen zum Zeitpunkt 19.10.2026 in Anlage 1 zu diesem Antrag zusammengefasst, so dass der FiDO über die einzelnen Varianten einzeln abstimmen kann. Ferner wurde eine Gesamtversion (Konsolidierte Fassung) in Anlage 2 zu diesem Antrag erarbeitet, in der die Beschlüsse des FiDO vom 22.10.2026 festgehalten werden können und somit ein vollständiger und abschließender Entwurf zur Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden kann.

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