Jugendschutz und Suchtprävention, Spielautomaten müssen teurer werden; Antrag der CDU-Fraktion vom 07.08.2026

Stadt Eschweiler Der Bürgermeister Vorlagen-Nummer I/BdB - Büro des Bürgermeisters 415/26 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Sitzungsdatum 1. Besch lussfassung Rat der Stadt Eschweiler öffentlich 23.09.2026 Jugendschutz und Suchtprävention, Spielautomaten müssen teurer werden; Antrag der CDU-Fraktion vom 07.08.2026 Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Eschweiler verweist den als Anlage 1 beigefügten Antrag in den dafür zuständigen Haupt- und Finanzausschuss. A 14-Rechnungsprüfungsamt Datum: 21.09.2026 Gesehen Vorgeprüft gez. Nowicki gez. Costantini 1 2 3 4  zugestimmt  zugestimmt  zugestimmt  zugestimmt  zur Kenntnis genommen  zur Kenntnis genommen  zur Kenntnis genommen  zur Kenntnis genommen  abgelehnt  abgelehnt  abgelehnt  abgelehnt  zurückgestellt  zurückgestellt  zurückgestellt  zurückgestellt Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis  einstimmig  einstimmig  einstimmig  einstimmig  ja  ja  ja  ja  nein  nein  nein  nein  Enthaltung  Enthaltung  Enthaltung  Enthaltung Sachverhalt: Der als Anlage 1 beigefügte Antrag der CDU-Fraktion vom 07.08.2026 wird zur weiteren Bearbeitung in den zuständigen Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Finanzielle Auswirkungen: keine Personelle Auswirkungen: keine Anlagen: Anlage 1 Antrag Vergnügungssteuer Automaten Seite 2 von 2