Erarbeitung eines Inklusionsplans für die Stadt Eschweiler; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2026

Stadt Eschweiler Der Bürgermeister Vorlagen-Nummer 50 Amt für Soziales, Senioren und Integration 398/26 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Sitzungsdatum 1. Kennt nisgabe Beirat für Inklusion und gesellschaftliche öffentlich 30.09.2026 Teilhabe Erarbeitung eines Inklusionsplans für die Stadt Eschweiler; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2026 Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen. A 14-Rechnungsprüfungsamt Datum: 15.09.2026 Gesehen Vorgeprüft gez. Nowicki gez. Duikers gez. Molls 1 2 3 4  zugestimmt  zugestimmt  zugestimmt  zugestimmt  zur Kenntnis genommen  zur Kenntnis genommen  zur Kenntnis genommen  zur Kenntnis genommen  abgelehnt  abgelehnt  abgelehnt  abgelehnt  zurückgestellt  zurückgestellt  zurückgestellt  zurückgestellt Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis  einstimmig  einstimmig  einstimmig  einstimmig  ja  ja  ja  ja  nein  nein  nein  nein  Enthaltung  Enthaltung  Enthaltung  Enthaltung Sachverhalt: Mit Schreiben vom 29.06.2026 hat die SPD-Fraktion die Befassung mit der möglichen Erarbeitung eines Inklusionsplans für die Stadt Eschweiler beantragt. Im Rahmen des Antrages wurde darum gebeten, den Tagesordnungspunkt „Erarbeitung eines Inklusionsplans für die Stadt Eschweiler“ im Beirat für Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe zu behandeln. Ein Inklusionsplan ist ein strategisches Instrument, mit dem Ziele, Handlungsfelder und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen bzw. Beeinträchtigungen systematisch zusammengeführt und weiterentwickelt werden. Inklusion beschränkt sich hierbei nicht auf die Herstellung von Barrierefreiheit im baulichen Bereich, sondern umfasst unterschiedliche Lebensbereiche wie beispielsweise Arbeit, Bildung, Wohnen und Wohnumfeld, Mobilität, Gesundheit, Kultur, Sport und Freizeit sowie die politische und gesellschaftliche Teilhabe. Auf Ebene der StädteRegion Aachen nimmt das Amt für Inklusion und Sozialplanung bereits seit 2014 eine übergeordnete und koordinierende Funktion in diesem Themenfeld wahr. Der auf städteregionaler Ebene entwickelte Inklusions- bzw. Aktionsplan wird regelmäßig fortgeschrieben. Die dort entwickelten Strukturen, Erkenntnisse, Handlungsfelder und Maßnahmen bieten auch den regionsangehörigen Kommunen Orientierung und können für die örtliche Arbeit sowie die Weiterentwicklung der Inklusion genutzt werden. Der Städteregionsausschuss hat in seiner Sitzung am 26.06.2025 dem Aufbau und Inhalt des Aktionsplans zur Stärkung der Inklusion 2024–2027 zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, auf dieser Grundlage gemeinsam mit weiteren gesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren Aktivitäten und Projekte zu konzipieren, zu initiieren und im Rahmen der in den jeweiligen Jahren bereitgestellten Haushaltsmittel umzusetzen. Im Rahmen der jährlichen Fortschreibung informiert die StädteRegion Aachen über neue, fortlaufende und abgeschlossene inklusive Vorhaben in den Themenfeldern • Freizeit und Sport • Gesundheit • Kultur • politische Teilhabe • Arbeit • Wohnen und Wohnumfeld • Mobilität • lebenslanges Lernen sowie • Verwaltung. Im aktualisierten Aktionsplan zur Stärkung der Inklusion (Stand 01/2026) werden insgesamt 24 Vorhaben dargestellt. Hierzu zählen neun neue, neun fortlaufende sowie sechs abgeschlossene Projekte und Maßnahmen. Die im Aktionsplan dargestellten Vorhaben beziehen sich auf Aktionen, Projekte und Maßnahmen, die entweder federführend durch die Verwaltung der StädteRegion entwickelt, in aktiver Kooperation mit weiteren Partnerinnen und Partnern realisiert oder mit Unterstützung bzw. Mitwirkung der Verwaltung vorangetrieben werden. Der Aktionsplan sowie weitere Informationen zum Thema Inklusion sind auf der Internetseite der StädteRegion Aachen abrufbar: www.staedteregion-aachen.de/inklusion Um abzustimmen, inwiefern die Entwicklung des Themenfeldes Inklusion in der Stadt Eschweiler auf Basis dieses Konzeptes forciert werden kann, wird in Beantwortung von Punkt 1 und 2 des Antrages Frau Astrid Taube vom Amt für Inklusion und Sozialplanung der StädteRegion Aachen in der Sitzung des Beirates für Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe den Aktionsplan zur Stärkung der Inklusion vorstellen. Dabei soll insbesondere die praktische Umsetzung, die bisherigen Erfahrungen sowie die Möglichkeiten der Nutzung der auf städteregionaler Ebene vorhandenen Strukturen und Erkenntnisse durch die regionsangehörigen Kommunen dargestellt werden. Im Anschluss steht Frau Taube für weitere Fragen der Beiratsmitglieder zur Verfügung. Seite 2 von 3 Für die Erarbeitung eines eigenständigen kommunalen Inklusionsplans sind bisher keine Haushaltsmittel hinterlegt. Diese wären bei entsprechendem Votum des Gremiums zu beschließen. Die Beantwortung der Frage 3 ff. erfolgt somit auf Basis der Diskussion im Ausschuss. Je nach Beratungsergebnis würde eine Vorlage für die Folgesitzung erstellt. Finanzielle Auswirkungen: Keine finanziellen Auswirkungen. Personelle Auswirkungen: Keine personellen Auswirkungen. Anlagen: Erarbeitung eines Inklusionsplans für die Stadt Eschweiler - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2026 Seite 3 von 3