Auflistung Einsparmöglichkeiten; hier: Antrag SPD-Fraktion 100/2026 und Konsolidierungsliste in Fachausschüssen vorberaten; hier: Antrag SPD-Fraktion 104/2026

Beschlussvorlage Geschäftszeichen: Verantwortliche/r: Vorlagennummer: OBM Reck, Carina OBM/014/2026 Auflistung Einsparmöglichkeiten; hier: Antrag SPD-Fraktion 100/2026 und Konsolidierungsliste in Fachausschüssen vorberaten; hier: Antrag SPD-Fraktion 104/2026 Beratungsfolge Termin Ö/N Vorlagenart Abstimmung Haupt-, Finanz- und Personalausschuss 21.10.2026 Ö Beschluss Beteiligte Dienststellen 30 I. Antrag 1. Die vollständige Auflistung aller in der Referatsklausur diskutierten Einsparmöglichkeiten zur nicht-öffentlichen Kenntnisgabe für den Stadtrat wird abgelehnt. 2. Die Konsolidierungsliste wird bereits im Oktober in den einzelnen Fachausschüssen als MzK auf- gelegt. 3. Die SPD-Fraktionsanträge Nr. 100/2026 und 104/2026 sind damit bearbeitet. II. Begründung 1. Ergebnis/Wirkungen (Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?) Bei den in Bezug auf die Referatsklausur am 18.09.2026 erarbeiteten Unterlagen handelt es sich aus- schließlich um informelle und unverbindliche Arbeitspapiere und Diskussionsgrundlagen, die für einen internen Abstimmungstermin erstellt wurden und unterschiedliche Bearbeitungsstände aufweisen. Zu diesem Termin existiert kein separates, zusammenhängendes Protokoll, da die Ergebnisse direkt im Ter- min gemeinsam zusammengetragen und finalisiert wurden. Endprodukt der Referatsklausur ist die unter TOP 13 der Stadtratssitzung vom 24.09.2026 als Anlage aufgeführte Konsolidierungsliste, die dem Stadt- rat vollumfänglich zur Verfügung steht. Der über die Beschlussvorlage hinausgehende Gedankenaustausch hat zudem keinen Eingang in das wei- tere Verwaltungshandeln gefunden und entfaltet somit keine Rechtswirkung. Er dient daher weder der Vorbereitung der Beschlussfassung über die genannten Einsparmöglichkeiten noch unterliegt er der Überprüfung durch den Stadtrat. Nachfragen zu den erarbeiteten Einsparmöglichkeiten oder weiteren Einsparmöglichkeiten können je- derzeit an die einzelnen Referatsleitungen gerichtet werden. Um dem Stadtrat einen möglichst umfas- senden Kenntnisstand über die erarbeiteten Einsparmöglichkeiten zu geben, wird die Konsolidierungs- liste bereits im Oktober in den einzelnen Fachausschüssen als MzK aufgelegt, sodass auch das beste- hende Antrags- und Fragerecht vollumfänglich in Anspruch genommen werden kann. 2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen (Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?) Seite 1 von 2 3. Prozesse und Strukturen (Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?) 4. Klimaschutz: Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz: ja, positiv* ja, negativ* nein Wenn ja, negativ: Bestehen alternative Handlungsoptionen? ja* nein* *Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen. Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Hand- lungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren. 5. Ressourcen (Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?) Investitionskosten: € bei IPNr.: Sachkosten: € bei Sachkonto: Personalkosten (brutto): € bei Sachkonto: Folgekosten € bei Sachkonto: Korrespondierende Einnahmen € bei Sachkonto: Weitere Ressourcen Haushaltsmittel werden nicht benötigt sind vorhanden auf IvP-Nr. bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk sind nicht vorhanden Anlagen: Anlage 1: SPD-Fraktionsantrag Nr. 100-2026 Anlage 2: SPD-Fraktionsantrag Nr. 104-2026 III. Abstimmung siehe Anlage IV. Beschlusskontrolle V. Zur Aufnahme in die Sitzungsniederschrift VI. Zum Vorgang Seite 2 von 2