Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP, SPD und Zur SAche! ME vom 12.10.2026 hier: Beratung des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2026/2027, des Stellenplanentwurfes 2026/2027 sowie des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes

KREISSTADT METTMANN Der Bürgermeister Drucksachennummer Tischvorlage Dezernat 2 Finanzen, Brandschutz und öffentlich x 358/2026 Rettungswesen Traumann, Veronika nicht öffentlich Gremium: TOP-NR: Datum: Rat der Kreisstadt Mettmann 5.d 13.10.2026 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP, SPD und Zur Sache! ME vom 12.10.2026 hier: Beratung des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2026/2027, des Stellenplanentwurfes 2026/2027 sowie des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes Finanzielle Auswirkungen Kosten (einschließl. MWSt.) Produkt Haushaltsjahr Folgekosten Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung ja nein Deckungsvorschlag Fördermittel: Anmerkung der Stadtkämmerin: Personelle Auswirkungen: ☐ Pflichtaufgabe ohne Gestaltungsspielraum (= A-Leistung) ☐ Pflichtaufgabe mit Gestaltungsspielraum (= B-Leistung) ☐ Freiwillige Aufgabe (= C-Leistung) Klima / Umweltrelevanz BESCHLUSSVORSCHLAG Nach dem Ergebnis der Beratung. 358/2026 Abstimmungsergebnis: Ja Nein Enthaltungen CDU FDP M.U.T Die Grünen SPD AfD Zur Sache!ME Trox (fraktionslos) Frau Dr. Lenz (fraktionslos) Schuh (fraktionslos) Bürgermeister - 2 -